Die nichtberechtigte fiduziarische Belastung fremder Sachen

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im April 2020
  • |
  • IX, 74 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-159157-0 (ISBN)
 
Das BGB anerkennt in weitem Umfang den gutgläubigen Pfandrechtserwerb. Gegenüber dem (gutgläubigen) Pfandgläubiger sind dem betroffenen Eigentümer die Hände gebunden. Umso dringender werden für ihn Ansprüche gegenüber dem nichtberechtigten Verpfänder. In § 816 Abs. 1 BGB perpetuiert das Gesetz sogar einen unmittelbar einschlägigen Ausgleichsanspruch. Auch Ansprüche aus dem Eigentum (§§ 989, 990, 987 BGB) und Geschäftsanmaßung (§ 687 II BGB) kommen in Betracht. Doch der genaue Anspruchsinhalt lässt sich während der Latenzphase, in der eine künftige Verwertung des Pfandrechts noch ungewiss ist, kaum bestimmen. Rückblickend ging der Gesetzgeber überraschend unreflektiert vor. Überhaupt sind die Folgen der Verpfändung einer fremden Sache erstaunlich unerforscht. Einschlägige Rechtsprechung findet sich kaum. Die Wissenschaft hat sich bisher nur selten mit der Problematik befasst.
 
Das BGB anerkennt in weitem Umfang den gutgläubigen Pfandrechtserwerb. Gegenüber dem (gutgläubigen) Pfandgläubiger sind dem betroffenen Eigentümer die Hände gebunden. Umso dringender werden für ihn Ansprüche gegenüber dem nichtberechtigten Verpfänder. In § 816 Abs. 1 BGB perpetuiert das Gesetz sogar einen unmittelbar einschlägigen Ausgleichsanspruch. Auch Ansprüche aus dem Eigentum (§§ 989, 990, 987 BGB) und Geschäftsanmaßung (§ 687 II BGB) kommen in Betracht. Doch der genaue Anspruchsinhalt lässt sich während der Latenzphase, in der eine künftige Verwertung des Pfandrechts noch ungewiss ist, kaum bestimmen. Rückblickend ging der Gesetzgeber überraschend unreflektiert vor. Überhaupt sind die Folgen der Verpfändung einer fremden Sache erstaunlich unerforscht. Einschlägige Rechtsprechung findet sich kaum. Die Wissenschaft hat sich bisher nur selten mit der Problematik befasst.
  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
978-3-16-159157-0 (9783161591570)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1973; 2002 Promotion; 2003 Zweite Juristische Staatsprufung; 2009 Habilitation; 2010-11 Professor an der Universitat Bayreuth; seit 2011 Professor an der Fern-Universtitat Hagen, Inhaber des Lehrstuhls fur Burgerliches Recht, Privatrechtsgeschichte sowie Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • I. "Weißt du, wie das wird?" - Die nichtberechtigte fiduziarische Belastung einer fremden Sache
  • II. Die unbeachtete Problematik
  • III. Die Verpfändung einer fremden Sache im Anspruchssystem des BGB
  • IV. Herausgabeanspruch aus dem Eigentum (§ 985 BGB)
  • V. Sonstige Ansprüche aus dem Eigentum gegen den bösgläubigen Besitzer und Buchberechtigten
  • 1. Schadensersatz (§§ 989, 990 BGB)
  • 2. Verwertung der Pfandsache nach Pfandreife
  • 3. Rückabwicklung nach Befriedigung des Gläubigers
  • 4. Die Latenzphase vor Erfüllbarkeit der gesicherten Forderung
  • a. Beseitigung der Belastung
  • b. Die vorübergehende Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Beseitigung
  • aa. Fälligkeit und Erfüllbarkeit der gesicherten Verbindlichkeit
  • bb. Außerordentliches Kündigungsrecht und Auswechslung der Sicherheit (§ 490 Abs. 2 BGB)
  • cc. Schadensersatz und das vorübergehende Unvermögen
  • a. § 251 BGB und Wertersatz
  • ß. § 251 BGB und das vorübergehende Unvermögen
  • ?. Das Bereicherungsverbot
  • d. Sicherheitsleistung
  • 5. Gutgläubigkeit des Nichtberechtigten (§ 993 Abs. 1 Halbs. 2 BGB)
  • 6. Die Herausgabe von Nutzungen (§§ 987 Abs. 1, 990 BGB)
  • a. Fructus rei est vel pignori dare licere
  • b. Vom Gebrauch zum Verbrauch
  • c. Vergütung der Gebrauchsvorteile
  • d. Gutgläubigkeit und § 993 Abs. 1 Halbs. 2 BGB
  • e. Keine Beseitigungspflicht aus §§ 987, 990 BGB
  • VI. Ansprüche wegen der Verfügung eines Nichtberechtigten (§ 816 Abs. 1 BGB)
  • 1. Ausgleich für Rechtsverlust und Belastung
  • 2. Die Entgeltlichkeit der fiduziarischen Belastung
  • a. Die dingliche Wirksamkeit des unentgeltlichen gutgläubigen Erwerbs
  • b. Die strukturelle Schwäche des unentgeltlichen gutgläubigen Erwerbs
  • c. Die Unentgeltlichkeit iSd § 816 Abs. 1 S. 2 BGB
  • d. Die Parallelwertung des § 813 Abs. 2 BGB
  • e. Interzession und Deckungsverhältnis
  • aa. Valutaverhältnis
  • bb. Deckungsverhältnis (§ 816 Abs. 1 S. 2 BGB)
  • f. Insolvenzrecht
  • 3. Das Erlangte iSd § 816 Abs. 1 S. 1 BGB
  • a. Die zwei Fragmente des African
  • aa. Negotiorum gestio und die fehlende Geschäftsführungsabsicht
  • bb. Condictio sine causa und die Durchbrechung des Unmittelbarkeitsdogmas
  • b. Moderne Deutungsversuche
  • c. Sondervorschrift
  • aa. Anspruchsumleitung und Gegenstandsorientierung
  • bb. Vermögensorientierung und Surrogationsprinzip
  • 4. Surrogationsprinzip und Verpfändung
  • a. Verwertung
  • aa. Der gutgebrachte Verwertungserlös (§ 816 Abs. 1 S. 1 BGB)
  • bb. Interzession (§ 816 Abs. 1 S. 2 BGB)
  • b. Abwicklung
  • aa. Der Rückerwerb des Berechtigten bei den akzessorischen Sicherungsrechten
  • bb. Rückerwerb des Nichtberechtigten bei den nichtakzessorischen Sicherungsrechten
  • c. Die Latenzphase
  • aa. Herausgabe der Darlehensvaluta (RGZ 158, 40)
  • bb. Beseitigung und Sicherheitsleistung
  • d. Herausgabe des Rückübertragungsanspruchs - BGH, LM BGB § 989 Nr. 10
  • e. Wertersatz für die Gebrauchsvorteile (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB)
  • 5. Die Einrede der Entreicherung (§ 818 Abs. 3 BGB)
  • VII. Geschäftsanmaßung (§ 687 Abs. 2 BGB)
  • VIII. Ergebnis
  • Literaturverzeichnis
  • Gesetzgebungsmaterialien
  • Stichwortverzeichnis

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