Die Nachprüfbarkeit zivilrichterlicher Ermessensentscheidungen.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 7. Januar 2022
  • |
  • 113 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44517-2 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 61
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 11,13 MB
978-3-428-44517-2 (9783428445172)
10.3790/978-3-428-44517-2
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung
  • Erster Teil: Grundlagen
  • I. Eingrenzung des Begriffs des zivilrichterlichen Ermessens
  • II. Ermessensermächtigung und Einräumung einer Entscheidungsbefugnis
  • III. Differenzierung nach "Handlungs-" und "Beurteilungsermessen"?
  • IV. Materiellrechtliches Ermessen und Verfahrensermessen
  • V. Abgrenzung des Rechtsfolgeermessens vom sog. Tatbestandsermessen bei unbestimmten Rechtsbegriffen
  • VI. Abgrenzung des Ermessens von ähnlichen Erscheinungen
  • 1. Sollvorschriften
  • 2. Freie Beweiswürdigung
  • 3. Schadensermittlung nach § 287 ZPO
  • VII. § 114 VwGO als Maßstab für die Nachprüfung zivilrichterlicher Ermessensentscheidungen
  • VIII. Die Funktion des § 114 VwGO im Verwaltungsprozeß
  • 1. Ermessensüberschreitung
  • 2. Ermessensfehlgebrauch
  • 3. Ermessensmangel
  • IX. Grundfragen einer Anwendung des § 114 VwGO in der Zivilgerichtsbarkeit
  • 1. Zivilgerichtsbarkeit als Verwaltung?
  • 2. Die Wesensgleichheit des Verwaltungsermessens und des zivilrichterlichen Ermessens
  • Zweiter Teil: Die Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Revisions- bzw. Rechtsbeschwerdeinstanz
  • I. Vorbemerkung
  • II. Die gesetzlichen Grundlagen der Revision und der Rechtsbeschwerde in den verschiedenen Verfahrensordnungen
  • III. Die Rechtsprechung zur Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Revisions- und Rechtsbeschwerdeinstanz
  • 1. Grundsätzliches
  • 2. Keine Ermessensprüfung
  • 3. Kein Prüfungsmaßstab
  • 4. Unklarer Prüfungsmaßstab
  • 5. Nachprüfung auf "Rechtsfehler" oder "Gesetzesverletzungen"
  • 6. Konkreter Prüfungsmaßstab
  • a) Ermessensüberschreitung
  • b) Ermessensfehlgebrauch / Ermessensmißbrauch
  • c) Ermessensmangel
  • d) Umfassender Prüfungsmaßstab
  • 7. Gesamtwürdigung der Rechtsprechung
  • IV. Das Schrifttum zur Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Revisions- und Rechtsbeschwerdeinstanz
  • 1. Das Schrifttum zur Abgrenzung der "Tatfrage" von der "Rechtsfrage"
  • 2. Das Schrifttum zur Ermessensfrage
  • a) Die Auffassung von Schwinge
  • b) Unklarer Prüfungsmaßstab
  • c) Konkreter Prüfungsmaßstab
  • 3. Die Parallele zu § 114 VwGO
  • V. Die analoge Anwendung des § 114 VwGO bei der Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Revisions- und Rechtsbeschwerdeinstanz
  • 1. Vorliegen einer Regelungslücke
  • 2. Vergleichbarkeit der Tatbestände
  • a) Wesensgleichheit des Verwaltungsermessens und des zivilrichterlichen Ermessens
  • b) Vergleichbarkeit des § 114 VwGO mit den Regelungen über die Revision und die Rechtsbeschwerde
  • c) Vereinbarkeit des § 114 VwGO mit dem Zweck der Revision bzw. Rechtsbeschwerde
  • VI. Differenzierung zwischen materiellrechtlichem Ermessen und Verfahrensermessen?
  • Dritter Teil: Die Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Berufungs- bzw. Beschwerdeinstanz
  • I. Vorbemerkung - gesetzliche Grundlagen
  • II. Der Meinungsstand zur Nachprüfung von Ermessensentscheidungen in der Berufungs- bzw. Beschwerdeinstanz
  • 1. Die Rechtsprechung
  • 2. Das Schrifttum
  • 3. Sonderfälle einer eingeschränkten Nachprüfung des Ermessens
  • a) Die Beschwerde gegen die Zurückweisung von Verfahrensgesuchen gemäß § 567 Abs. 1 ZPO
  • b) Aussetzungsbeschlüsse
  • c) Teilurteile (§ 301 ZPO)
  • d) Vorbehaltsurteile (§ 302 ZPO) und Zwischenurteile über den Grund (§ 304 ZPO)
  • e) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 707 ZPO
  • f) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 769 ZPO
  • g) Gesamtwürdigung
  • III. Die Praxis der Berufungs- und Beschwerdegerichte bei der Nachprüfung von Ermessensentscheidungen
  • IV. Die Berufungs- bzw. Beschwerdeinstanz als Tatsacheninstanz - Konsequenzen für die Nachprüfung des Ermessens
  • 1. Die Tatsacheninstanz
  • 2. Der unveränderte Sachverhalt als Ausgangspunkt für eine Lösung
  • V. Bestimmung des Umfangs der Nachprüfung des Ermessens aus dem Wesen der Rechtsmittel?
  • 1. Das Wesen der Rechtsmittel
  • a) Rechtsmittel als Verfahrensfortsetzung?
  • b) Rechtsmittel als Anfechtungsmittel?
  • c) Die Doppelnatur der Rechtsmittel
  • 2. Der Zweck der Rechtsmittel als Ansatz
  • VI. Die Richtigkeitskontrolle als der Zweck der Rechtsmittel
  • VII. Die Richtigkeitskontrolle als Zweck von Berufung und Beschwerde
  • VIII. Die Bedeutung der Richtigkeitskontrolle für die Nachprüfung des Ermessens
  • IX. § 114 VwGO als Maßstab für die Richtigkeit von Ermessensentscheidungen
  • 1. Die allgemeine Definition der Richtigkeit
  • 2. Die analoge Anwendung des § 114 VwGO bei der Nachprüfung von Ermessensentscheidungen
  • 3. Ausschluß einer uneingeschränkten Nachprüfung der Zweckmäßigkeit
  • 4. Praktisch-prozessuale Gründe für eine eingeschränkte Nachprüfung des Ermessens
  • a) Fehlende Gewähr für eine zweckmäßigere Entscheidung
  • b) Die Sachferne der Berufungs- und Beschwerdegerichte
  • c) Das Gebot der Rechtsmittelbeschränkung
  • d) Die Richtlinienfunktion der Berufung und der Beschwerde
  • 5. Die Effektivität der Nachprüfung des Ermessens nach § 114 VwGO
  • X. Die Nachprüfung des Verfahrensermessens in der Berufungs- bzw. Beschwerdeinstanz
  • XI. Resümee
  • Zusammenfassung der Ergebnisse
  • Schrifttumsverzeichnis

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