Die Sicherungsübereignung im deutschen, englischen und brasilianischen Recht

Mark Aschenbrenner(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juni 2014

XXX, 380 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-153157-6 (ISBN)

94,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung Beschreibung Weitere Details Weitere Details Weitere Ausgaben Weitere Ausgaben Person Person Inhalt Inhalt Systemvoraussetzungen Systemvoraussetzungen

Die deutsche Sicherungsübereignung, die englische legal mortgage und die brasilianische alienação fiduciária haben gemeinsam, dass die Vollberechtigung am Sicherungsgegenstand auf den Sicherungsnehmer übertragen wird. In allen drei Rechtsordnungen verursacht dieses Konzept dogmatische und praktische Schwierigkeiten. Mark Aschenbrenner arbeitet die wesensimmanenten Probleme der genannten Vollrechtssicherheiten heraus und überprüft die Lösungsansätze des deutschen, englischen und brasilianischen Rechts. Dazu deckt er zunächst Parallelen in der geschichtlichen Entwicklung und in der Dogmatik der Rechtsinstitute auf und untersucht anschließend die Ausgestaltung der Sicherungsrechte - insbesondere hinsichtlich Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Im Ergebnis stellt sich heraus, dass Detailregelungen zu Begründung, Verwertung etc. entscheidender für die Effektivität und die Effizienz einer Vollrechtssicherheit sind als ihre Rechtsnatur.

Reihe

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Thesis

Dissertationsschrift

Sprache

Deutsch

Verlagsort

Tübingen

Deutschland

Zielgruppe

Für Beruf und Forschung

Dateigröße

Dateigröße: 3,80 MB

Schlagworte

chattel mortgage alienacao fiduciaria Kreditsicherungsrecht

ISBN-13

978-3-16-153157-6 (9783161531576)

DOI

10.1628/978-3-16-153157-6

Schweitzer Klassifikation

Recht / Steuern Bürgerliches Recht Familienrecht

Recht / Steuern Bürgerliches Recht Immobilienrecht / Maklerrecht

Recht / Steuern Bürgerliches Recht Internationales und europäisches Privatrecht

Recht / Steuern Europarecht / Völkerrecht / Ausländisches Recht Rechtsvergleichung

Europa Deutschland

Europa Großbritanien

Südamerika

Thema Klassifikation

Recht Internationales Recht Internationales Privatrecht und Kollisionsrecht

Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Eigentums- und Besitzrecht, allgemein

Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Erbrecht

Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Familienrecht

Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Unerlaubte Handlungen, Deliktrecht, Schmerzensgeld, Schadensersatz

Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Zivilrecht, Privatrecht, allgemein

Recht Rechtswissenschaft, allgemein Rechtsvergleichung

Geographische Qualifier Europa Mitteleuropa Deutschland

Newbooks Subjects & Qualifier

Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis Ausländisches Recht Ausländisches Recht: Common Law (UK, USA, Australien u.a.)

Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis Ausländisches Recht Ausländisches Recht: Mittel-/Südamerika

Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis Bürgerliches Recht Sachenrecht

Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis Bürgerliches Recht Schuldrecht Kredit- und Kreditsicherungsrecht, Verbraucherkreditrecht, Finanzierungshilfen

Geographischer Qualifier Amerika Südamerika

Geographischer Qualifier Europa Britische Inseln Vereinigtes Königreich, Großbritannien

Geographischer Qualifier Europa Mitteleuropa Deutschland

DNB DDC Sachgruppen

Recht

Dewey Decimal Classfication (DDC)

Social sciences Law Law of nations

BIC 2 Klassifikation

Law International law Private international law & conflict of laws

Law Jurisprudence & general issues Comparative law

Law Laws of Specific jurisdictions Family law

Law Laws of Specific jurisdictions Private / Civil law: general works

Law Laws of Specific jurisdictions Property law

Law Laws of Specific jurisdictions Torts / Delicts

Law Laws of Specific jurisdictions Wills & probate / Succession

BIC Geographical Qualifier Europe Central Europe Germany

BISAC Klassifikation

Warengruppensystematik 2.0

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft Recht Internationales Recht, Ausländisches Recht

Andere Ausgaben

Aschenbrenner

Die Sicherungsübereignung im deutschen, englischen und brasilianischen Recht

Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften an der Universitaet Passau und der Universidade Catolica Portuguesa; 2013 Promotion; 2012-2014 Rechtsreferendar im Kammergerichtsbezirk.
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften an der Universitaet Passau und der Universidade Catolica Portuguesa; 2013 Promotion; 2012-2014 Rechtsreferendar im Kammergerichtsbezirk.

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zitierweise
Einleitung
1. Kapitel: Entwicklung
A. Deutsches Recht
I. Entwicklung vor dem Inkrafttreten des BGB
1. Faustpfandprinzip trotz Rezeption römischen Rechts
2. Aufkommen der Sicherungsübereignung
3. Debatte um die Zulässigkeit
4. Die Sicherungsübereignung in den Beratungen zum BGB
II. Entwicklung nach dem Inkrafttreten des BGB
1. Fortsetzung der Kritik nach Inkrafttreten des BGB
2. Ende der Zulässigkeitsdebatte
III. Keine Entwicklung einer Sicherungsübereignung von Grundstücken
IV. Status quo und Ausblick
B. Englisches Recht
I. Entwicklung der mortgage an Grundstücken
1. Ursprung der mortgage an Grundstücken im common law
2. Equity und ihr Einfluss auf die mortgage
3. Entwicklung zur besitzlosen Sicherheit
4. Regelung der mortgage an Grundstücken durch statutes
II. Entwicklung der chattel mortgage
1. Entstehung der mortgage an beweglichen Sachen
2. Regelung der mortgage an beweglichen Sachen durch statutes
III. Status quo und Ausblick
C. Brasilianisches Recht
I. Rechtslage vor der gesetzlichen Regelung
II. Gesetzliche Regelung der alienação fiduciária
1. Einführung durch das Kapitalmarktgesetz von 1965
2. Reform des Verfahrensrechts
3. Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Grundstücksgeschäfte
4. Aufnahme in das Zivilgesetzbuch von 2002
5. Weitere Entwicklung
III. Status quo und Ausblick
D. Vergleichende Betrachtung
I. Übereignung beweglicher Sachen zur Sicherheit
1. Ursprung
2. Weitere Entwicklung
II. Übereignung von Grundstücken zur Kreditbesicherung
III. Gemeinsame Wurzeln und gegenseitige Beeinflussung
1. Einfluss des römischen Rechts
2. Gegenseitige Beeinflussung
IV. Status quo und Ausblick
V. Ergebnis
2. Kapitel: Rechtsnatur
A. Deutsches Recht
I. Grundlagen
1. Deutsches Sachenrecht
2. Übereignung von beweglichen Sachen im Allgemeinen
II. Konzept der Sicherungsübereignung
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
1. Keine Akzessorietät
2. Kein "Akzessorietätsersatz"
IV. Dogmatische Einordnung
1. Allgemeines
2. Nur schuldrechtlich beschränkte Vollrechtsübertragung
3. Verdinglichung der Rechtsposition des Sicherungsgebers durch Bedingung
a) Umfassende Treuhandtheorie
b) Bedingte Sicherungsübereignung
c) Kein Anwartschaftsrecht ohne Bedingung
4. Sonstige Verdinglichungsvarianten
a) Geteiltes Eigentum
b) Atypisches Pfandrecht
c) Quasi-dingliche Wirkung der Sicherungsabrede
5. Ergebnis
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
1. Faustpfand
2. Eigentumsvorbehalt
3. Leasing
B. Englisches Recht
I. Grundlagen
1. Englisches Sachenrecht
2. Eigentumsübertragung im Allgemeinen
a) Immobilien
b) Mobilien
II. Konzept der mortgage
1. Chattel Mortgage
2. Charge by way of legal mortgage
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
IV. Dogmatische Einordnung
1. Allgemeines
2. Chattel mortgage
3. Charge by way of legal mortgage
4. Ergebnis
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
1. Trust
a) Rechtsnatur
b) Abgrenzung zur mortgage
c) Anwendung als Kreditsicherheit, insbesondere zum trust receipt
2. Pledge
3. Equitable charge
4. Retention of title
5. Leasing
C. Brasilianisches Recht
I. Grundlagen
1. Brasilianisches Sachenrecht
2. Eigentumsübertragung im Allgemeinen
a) Mobilien
b) Immobilien
II. Konzept der alienação fiduciária
1. Mobilien
2. Immobilien
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
IV. Dogmatische Einordnung
1. Allgemeines
2. Vollrechtsübertragung mit rein schuldrechtlicher Ergänzungsabrede
3. Verdinglichte Stellung des Sicherungsgebers
a) Keine Eigentumsspaltung
b) Auflösend bedingtes Eigentum des Sicherungsnehmers
c) Beschränktes dingliches Recht
4. Weitere Ansätze
a) Sicherungsgegenstand als Sondervermögen
b) Keine Anlehnung an das trust receipt
5. Ergebnis
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
1. Penhor
2. Hipoteca
3. Reserva de domínio
4. Leasing
D. Vergleichende Betrachtung
I. Konzept der Vollrechtsübertragung
II. Verhältnis zur gesicherten Forderung
III. Dogmatische Einordnungen
1. Allgemeines
2. Ausgleich durch equity
3. Ausgleich durch Verdinglichung
a) Allgemeines
b) Keine Verdinglichung bei der Sicherungsübereignung
c) Die propriedade fiduciária als Sicherungsrecht sui generis
4. Wertung
IV. Ergebnis
3. Kapitel: Begründung
A. Deutsches Recht
I. Allgemeines
II. Bestellvorgang der Sicherungsübereignung
1. Sicherungsabrede
a) Form und Inhalt
b) Verbraucherschutz
2. Übereignungstatbestand
a) Allgemeines
b) Besitzmittlungsverhältnis
3. Sicherungsgegenstand
a) Sachgesamtheiten
b) Künftige Sachen, Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
c) Anwartschaftsrechte
d) Vertretbare und unvertretbare Sachen
e) Unpfändbare Sachen
4. Kein Registererfordernis
a) Nichtanwendbarkeit des KWG
b) Prioritätskonflikte
c) Rangersatz
III. Grenzen
1. Ausgangspunkt
2. Knebelung
3. Gläubigergefährdung
4. Übersicherung
B. Englisches Recht
I. Allgemeines
II. Bestellvorgang der chattel mortgage
1. Allgemeines
2. Bestellung (attachment)
a) Form- und Inhaltserfordernisse nach der Bills of Sale- Gesetzgebung
b) Formerfordernisse nach CA 2006
c) Verbraucherschutz
3. Vollwirksamkeit durch Publizität (perfection)
a) Allgemeines
b) Registrierung und Rangfolge nach den Bills of Sale-Gesetzen
c) Registrierung und Rangfolge nach CA 2006
d) Fehlerhafte perfection
4. Sicherungsgegenstand
a) Legal rights
b) Künftige Sachen
c) Sachgesamtheiten und Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
d) Keine unpfändbaren Sachen
III. Bestellvorgang der charge by way of legal mortgage
1. Allgemeines
2. Publizitäts- und Formerfordernisse nach dem LPA 1925
a) Formerfordernisse
b) Registerpflicht
c) Rangfolge
3. Weitere Publizitäts- und Formerfordernisse
4. Verbraucherschutz
5. Sicherungsgegenstand
IV. Grenzen
C. Brasilianisches Recht
I. Allgemeines
II. Bestellvorgang der alienação fiduciária nach CC und LMC
1. Sicherungsvertrag
a) Parteien
b) Form und Inhalt
c) Verbraucherschutz
2. Übereignungstatbestand
a) Registrierung
b) Registrierung von Kraftfahrzeugen
c) Prioritätskonflikte
3. Sicherungsgegenstand
a) Bewegliche, unvertretbare Sachen
b) Vertretbare Sachen
c) Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
d) Künftige Sachen
e) Unpfändbare Sachen
III. Bestellvorgang der alienação fiduciária nach der LSFI
1. Sicherungsvertrag
a) Parteien
b) Form und Inhalt
c) Verbraucherschutz
2. Übereignungstatbestand
a) Registrierung
b) Rangfolge
3. Sicherungsgegenstand
a) Grundstücke und Rechte an Grundstücken
b) Vermietete Grundstücke
c) Unpfändbare Sachen
IV. Grenzen
1. Wucher
2. Übersicherung
D. Vergleichende Betrachtung
I. Sicherungsgegenstände
1. Bewegliche Sachen
a) Einzelne bewegliche Sachen
b) Künftige Sachen
c) Sachgesamtheiten bzw. vertretbare Sachen
d) Unpfändbare Sachen
2. Grundstücke
II. Zulässige Sicherungsnehmer
III. Form-, Inhalts- und Registererfordernisse
1. Form und Inhalt
2. Registrierung
a) Allgemeines
b) Registerpublizität
c) Rangfolge
d) Registertechnik
3. Praktische Akzeptanz
IV. Grenzen
V. Ergebnis
4. Kapitel: Rechte der Parteien
A. Deutsches Recht
I. Allgemeines
II. Vor Tilgung der gesicherten Forderung
III. Nach Tilgung der gesicherten Forderung
IV. In Insolvenz und Zwangsvollstreckung
1. Insolvenz des Sicherungsgebers
2. Insolvenz des Sicherungsnehmers
3. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut durch Gläubiger des Sicherungsgebers
4. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
V. Verwertung
1. Verwertungsreife
2. Keine entsprechende Anwendung des Pfandrechts
3. Durchführung und Verwertungsarten
4. Verfallklausel
B. Englisches Recht
I. Allgemeines
II. Vor Tilgung der Forderung
1. Chattel mortgage
2. Charge by way of legal mortgage
III. Nach Tilgung der Forderung
1. Strengrechtliches Ablösungsrecht
2. Billigkeitsrechtliches Ablösungsrecht
3. Besonderheiten bei der chattel mortgage bezüglich der bill of sale-Urkunde
IV. In Insolvenz und Zwangsvollstreckung
1. Allgemeines
2. Insolvenz des Sicherungsgebers
a) Gesellschaftsinsolvenz (liquidation und administration)
b) Individualinsolvenz (bankruptcy)
3. Insolvenz des Sicherungsnehmers
4. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsgebers
5. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
V. Verwertung
1. Allgemeines
2. Gerichtliche Verfallanordnung und Verfallklauselverbot
a) Gerichtliche Verfallanordnung
b) Verfallklauselverbot
3. Außergerichtlicher und gerichtlicher Verkauf
a) Außergerichtlicher Verkauf
b) Gerichtliche Verkaufsanordnung
4. Inbesitznahme
a) Allgemeines
b) CCA 1974
c) Bills of Sale-Gesetzgebung
d) AJA 1970
e) Praktisches
5. Bestellung eines Verwalters
C. Brasilianisches Recht
I. Allgemeines
II. Vor Tilgung der Forderung
III. Nach Tilgung der Forderung
IV. In Zwangsvollstreckung und Insolvenz
1. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsgebers
2. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
3. Insolvenz des Sicherungsgebers
4. Insolvenz des Sicherungsnehmers
V. Verwertung
1. Art. 1361 bis 1368-A CC und Art. 66-B LMC
a) Verwertungsreife
b) Verfallklauselverbot
c) Verwertungsarten
2. Verfahrensoptionen nach DL 911/1969
a) Allgemeines
b) Auffindungs- und Beschlagnahmeverfahren
c) Verfahren gegen den Verwahrer
d) Petitorisches und possessorisches Verfahren
e) Zwangsvollstreckungsverfahren
3. Art. 22 bis 33 LSFI
a) Verwertungsreife
b) Verfallklauselverbot
c) Versteigerung
d) Verfassungsmäßigkeit der außergerichtlichen Versteigerung
e) Possessorisches Verfahren
4. Keine Rückerstattung bereits gezahlter Raten gemäß Art. 53 caput CDC
D. Vergleichende Betrachtung
I. Vor Tilgung der Forderung
II. Nach Tilgung der Forderung
III. In Zwangsvollstreckung und Insolvenz
IV. Verwertung
V. Ergebnis
Abschließende Betrachtung
Quellen- und Literaturverzeichnis
Sachregister

Inhalt (PDF)

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose Software Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).
Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose App Adobe Digital Editions oder die App PocketBook (siehe E-Book Hilfe).
E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nicht Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist.
Mit Adobe-DRM wird hier ein „harter” Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.

Bitte beachten Sie: Wir empfehlen Ihnen unbedingt nach Installation der Lese-Software diese mit Ihrer persönlichen Adobe-ID zu autorisieren!

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.

Schweitzer Fachinformationen

Die Sicherungsübereignung im deutschen, englischen und brasilianischen Recht

Andere Ausgaben