Trump - Die Halbzeitbilanz

Ist Amerika schon ein bisschen größer?
 
 
Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 19. Dezember 2018
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  • 237 Seiten
 
E-Book | ePUB ohne DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-89843-469-0 (ISBN)
 
Amerika wieder großartig machen - hinter dieser Parole versammelten sich 2016 rund 63 Millionen Wähler, die in Donald Trump denjenigen sahen, der Amerikas Untergang abwenden und sie aus Not und Bedrängnis befreien werde. Rund zwei Jahre später, zur Halbzeit der Präsidentschaft des Immobilienmoguls mit deutschen Vorfahren, steht die große Mehrheit dieser Kernklientel felsenfest zu ihrem Mann. Genauso fest, wie das andere Lager in unerschütterlicher Gegnerschaft zu ihm steht. Versöhnung? Überwindung der Spaltung der Vereinigten Staaten? Fehlanzeige. Die Gräben, die Politik und Gesellschaft durchziehen, sind noch tiefer und noch breiter geworden. Donald Trump war angetreten, um vermeintlicher Benachteiligung der Vereinigten Staaten ein für alle Mal ein Ende zu machen, den "Sumpf der Korruption" in Washington trockenzulegen und den angeblichen "Volksverrätern", den Eliten, ans Leder zu gehen. Keine Kontinuität, sondern "Disruption" - das ist das, was er wollte, was er versprochen hat zu tun und wovon er nicht abgeht. Von der Abkehr vom Pariser Klimaabkommen bis zur Abwendung vom Atom-Vertrag mit Iran hat er es auch wahr gemacht. Aber seine Krawallrhetorik im Inneren und seine Politik der Ausgrenzung sowie der Stil des Denunzierens und des Verächtlichmachens schaden dem Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt - und sie tun ihnen selbst nicht gut. Das vorliegende eBook zieht nach zwei Jahren eine erste Bilanz. Was hat Trumps Politik in der Welt verändert, zerstört oder sogar Gutes bewirkt? Ist hinter seinem erratisch erscheinendem Handeln gar eine politische Idee verborgen, die sich dem Beobachter lediglich nicht erschließt?
  • Deutsch
  • Frankfurt am Main
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  • Deutschland
  • 6,95 MB
978-3-89843-469-0 (9783898434690)
Klaus-Dieter Frankenberger (Herausgeber),
wurde am 5. Juli 1955 in Darmstadt geboren und wuchs im Südhessischen auf - das Ried fasziniert ihn bis heute. Abitur am Prälat-Diehl-Gymnasium in Groß-Gerau, Studium der Amerikanistik, der Volkswirtschaftslehre und der Politikwissenschaft in Frankfurt. Magister-Examen 1981. Eine Exkursion in den amerikanischen Süden schärfte das Verständnis für die politisch kulturelle Vielfalt und Gegensätzlichkeit der Vereinigten Staaten. In den folgenden Jahren wissenschaftliche Tätigkeit am Zentrum für Nordamerika-Forschung in Frankfurt. 1985 und 1986 Congressional Fellow und als Assistent eines Abgeordneten des Repräsentantenhauses Gelegenheit zur Innenansicht des Entscheidungslabyrinths in Washington und zur Würdigung der einzigartigen Stellung des Kongresses; 1990 Marshall Fellow an der Harvard-Universität. Seit dem 1. September 1986 Mitglied der politischen Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, befasst mit den Vereinigten Staaten sowie europäischer, atlantischer und internationaler Politik. Seit Beginn des Jahres 2001 verantwortlich für Außenpolitik. Ehemals Mitglied der Trilateralen Kommission. Medienpreisträger 2008 der Steuben-Schurz-Gesellschaft. Verheiratet, drei Kinder.
Inhalt

Vorwort - Von Klaus-Dieter Frankenberger 7

1. Make America great again: Ein einfaches Programm 11

"Jetzt gilt eine neue Vision" - Trumps Antrittsrede in Auszügen 12
Trumps Nationalismus - Von Klaus-Dieter Frankenberger 16
Der Siegertyp - Von Bertram Eisenhauer 18

2. Make security fail again: Außen- und Sicherheitspolitik 29

Alles und sein Gegenteil - Von Michael Stabenow 30
Trump dankt ab - Von Klaus-Dieter Frankenberger 34
Rückzugspräsident Trump - Von Nikolas Busse 37
Zerstörer Trump - Von Rainer Hermann 39
Zerstörungswerk - Von Klaus-Dieter Frankenberger 44

3. Make trade hard again: Wirtschaft- und Handelspolitik 46

Welche Wirtschaftspolitik plant Trump? - Von Winand von Petersdorff 47
Trumps Crashkurs - Von Hans-Josef Susenburger und Johannes Pennekamp 53
Schulterschluss mit Washington - Von Holger Steltzner 61
Handelskonflikt: Wo Trump schlechtere Karten hat - Von Clemens Fuest 65
Der Stoff, aus dem Handelskriege sind - Von Hendrik Ankenbrand und Winand von Petersdorff 70
Oberwasser im Weißen Haus - Von Winand von Petersdorff 77
GM-Fabrikschließungen verstimmen Trump - Von Winand von Petersdorff 81

4. Make the news fake again: Trump und die Medien 85

Kampfansage - Von Fridtjof Küchemann 86
Trump bezeichnet Medien als Volksfeinde - Von Andreas Ross 88
Empörung, Empörung - Von Andreas Ross 91
Feindselig - Von Ursula Scheer 96
Keine Volksfeinde - Von Klaus-Dieter Frankenberger 99
Zwingende Gründe? - Von Nina Rehfeld 101

5. Make America white again: Migrationspolitik 105

Mit Handschellen ins Land der Freiheit - Von Andreas Ross 106
Auf der Lauer - Von Juan Villoro 114
Trumps amerikanische Träumer - Von Andreas Ross 124
Der Liebe eine Mauer - Von Andreas Ross 129
Haft, aber herzlich - Von Andreas Ross 136

6. Make rogue-states nice again: Trump und Kim Jong-un 141

Der Zündler - Von Petra Kolonko 142
Atomdesperados - Von Klaus-Dieter Frankenberger 151
Das wird teuer - Von Petra Kolonko 155
Nordkorea kann jetzt jeden Ort Amerikas treffen - Von Andreas Ross 158
Trumps Knopf - Von Klaus-Dieter Frankenberger 160
Mission Kimpossible - Von Thomas Gutschker 162
Abgesagt - Von Klaus-Dieter Frankenberger 165
Das Gipfeltreffen - Von Friederike Böge und Till Fähnders 167
China kommt seinen Zielen näher - Von Klaus-Dieter Frankenberger 181

7. Make Putin laugh again: Trump und Russland 183

Der Rauswurf - Von Klaus-Dieter Frankenberger 184
Trump-Gate - Von Klaus-Dieter Frankenberger 186
Ein ganz integrer Hexenjäger - Von Andreas Ross 188
Gefährlicher als Watergate - Von Majid Sattar 196
Angst des Präsidenten - Von Andreas Ross 201

8. Make oil cheap again: Die Saudi-Connection 203

Geschäfte zuerst - Von Andreas Ross 204
Da könnte etwas schlimm schiefgelaufen sein - Es berichten Christoph Ehrhardt, Michael Martens und Andreas Ross 206
Ein letzter Freund in Washington - Von Michael Martens und
Andreas Ross 214

9. Make politics exciting again: Die Midterm elections 221

Trump: Wahl gewaltiger Erfolg für Republikaner - Von Majid Sattar und Andreas Ross 222
Auftrumpfender Verlierer -Von Klaus-Dieter Frankenberger 227
Trump muss sich nicht grämen - Von Andreas Ross 231
Trump ist noch lange nicht am Ende - Von Majid Sattar 233

Trumps Crashkurs


Der amerikanische Präsident hat einen Handelskrieg angezettelt, der bedrohliche Ausmaße angenommen hat. Immer schneller dreht sich die Spirale der Eskalation - und das Ende ist längst nicht erreicht. Den Überblick zu behalten ist schwierig. Ein Drama in fünf Akten.


Von Hans-Josef Susenburger und Johannes Pennekamp

I. Akt: Der Konflikt kündigt sich an

Am 20. Januar 2017, einem Freitag, wird Donald Trump in Washington als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Der Handelskonflikt kündigt sich aber schon viele Jahre früher an. 1990 fragt das Männermagazin »Playboy« den früheren Immobilienunternehmer, was er als Erstes tun würde, wenn er Präsident wäre. Seine Antwort: »Ich würde eine Steuer auf jeden Mercedes-Benz und alle japanischen Produkte erheben, die ins Land kommen.«

Als Präsident lässt Trump keine Gelegenheit aus, gegen »unfaire und unvorteilhafte« Handelsabkommen zu wettern. Diese sind schuld daran, dass andere Länder Amerika ausplündern und die Vereinigten Staaten ein riesiges Defizit im Handel verbuchen, glaubt Trump. Eine seiner ersten Amtshandlungen: der Rückzug aus dem schon ausgehandelten Transpazifischen Handelsabkommen (TPP), dem unter anderem Japan, Mexiko und Australien angehören, am 23. Januar 2017.

Auch Nafta, das mehr als zwanzig Jahre geltende Freihandelsabkommen mit Mexiko und Kanada, ist Trump ein Dorn im Auge. Am 27. August bezeichnet er es auf Twitter, seinem bevorzugten Kommunikationskanal, als das »schlechteste jemals geschlossene Abkommen«. »Werden wir es aufkündigen müssen?«, fragt Trump. 79000 Nutzern gefällt das.

II. Akt: Der Konflikt verschärft sich

Trump belässt es nicht beim Twittern. Vom 22. Januar 2018 an erhebt Amerika Schutzzölle auf Solarpaneele und Waschmaschinen. Betroffen sind vor allem asiatische Hersteller, aber auch Bosch und Miele. Zwei Tage später sagt der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross in Davos: »Wir sind an freiem und fairem Handel interessiert, aber wir leben schon seit einiger Zeit in einem Handelskrieg. Jetzt treten die amerikanischen Truppen gegen die Festungen an.«

Am 16. Februar schlägt Ross Zölle auf Aluminium und Stahl vor, um die heimische, stark geschrumpfte Stahlindustrie zu stärken. Getroffen werden soll China, dessen billiger Stahl den Weltmarkt dominiert, aber auch europäische Hersteller müssten mit Einbußen rechnen. Die Europäische Union (EU) will sich das nicht gefallen lassen. Die Beamten in Brüssel bereiten Vergeltungsmaßnahmen vor: Im Arsenal sind Zölle auf Whisky, landwirtschaftliche Produkte wie Orangensaft und Tomaten, Jeans oder Motorräder. Am 1. März macht Trump Ernst, die Zölle auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (10 Prozent) sollen tatsächlich kommen, wenige Tage später ordnet Trump sie offiziell an. Er begründet den Schlag mit der Wahrung der »nationalen Sicherheit«. Das hatte es lange nicht gegeben. Trump beruft sich auf eine Vorschrift aus dem Jahr 1962, der Zeit des Kalten Kriegs, die entsprechende Zölle erlaubt. Kritik an diesem ungewöhnlichen Vorgehen ficht ihn nicht an. Als er die entsprechende Direktive während einer feierlichen Zeremonie im Weißen Haus unterzeichnet, posieren Stahlarbeiter an seiner Seite. Trump twittert: »Handelskriege sind gut und leicht zu gewinnen.«

III. Akt: Der Konflikt erreicht ungeahnte Dimensionen

Nun zeichnet sich das gesamte Ausmaß des drohenden Handelskriegs ab. Trump lässt keinen Zweifel mehr daran, dass er es auf beiden Schlachtfeldern - auf dem gegen China und auf dem gegen Europa - nicht bei den eher symbolischen Zöllen auf Aluminium und Stahl belassen will.

Besonders bedrohlich für die Weltwirtschaft ist der Konflikt mit China als zweitgrößter Volkswirtschaft der Welt. Trump und seine Berater wollen dessen Aufstieg zur Weltmacht Nummer eins stoppen. Der Vorwurf: China kämpft mit unfairen Mitteln, klaut Technologie und verbarrikadiert seinen Markt. Ein Bericht, in dem diese »unfaire Handelspolitik« beschrieben wird, nimmt Trump zum Anlass, um mit Strafzöllen auf 1300 chinesische Importwaren in Höhe von bis zu 50 Milliarden Dollar im Jahr zu drohen. Er zielt dabei besonders auf die Branchen, in denen Peking mit seinem Masterplan »China 2025« an den Amerikanern und dem Rest der Welt vorbeiziehen will. Mit seiner Kritik an den chinesischen Methoden steht Trump in der Welt bei weitem nicht allein - doch seinen Methoden will sich niemand anschließen.

Wie du mir, so ich dir, dieser Grundsatz ist im Jahr 2018 die Maxime für das Handeln. Am 2. April kündigt China Zölle auf 128 überwiegend landwirtschaftliche Produkte aus Amerika wie Schweinefleisch, Früchte oder Wein an. Die Gegenzölle sind die Vergeltung für die amerikanischen Alu- und Stahlzölle, die betroffenen Importe haben einen Wert von 3 Milliarden Dollar. Einen Tag später ist wieder Trump am Zug. Er gibt bekannt, dass die Schutzzölle auf die 1300 Produkte im Wert von 50 Milliarden Dollar aus China im Sommer tatsächlich kommen werden. Und China? Schlägt am 4. April zurück und kündigt Strafzölle auf mehr als hundert amerikanische Produkte (Flugzeuge, Autos und Sojabohnen) im Wert von ebenfalls 50 Milliarden Dollar an. »Tit for tat« nennen Ökonomen diese Negativspirale, in der jeder Schlag einen Gegenschlag provoziert. Niemanden wundert es mehr, dass Trump schon bald von Zöllen in nie dagewesener Höhe spricht, er droht jetzt mit dreistelligen Milliardenbeträgen. Damit nehmen die angedrohten Handelsbarrieren ein Ausmaß an, das Ökonomen Alarm schlagen lässt.

Trump zielt dahin, wo es den Handelspartnern weh tut. In Europa und besonders in Deutschland hat er zielsicher die Abhängigkeit von der Autoindustrie als Schwachpunkt ausgemacht. Während eines Besuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron Ende April sagt Trump, er werde seine Handelspolitik fortsetzen, bis keine Mercedes-Modelle mehr auf der Fifth Avenue rollen.

Am 23. Mai verwandelt Trump diese Sehnsucht in einen Auftrag an seinen Handelsminister. Ross hat einen Bericht anzufertigen, der zur Grundlage für Importzölle auf Autos von bis zu 25 Prozent dienen soll. Momentan schlägt die EU auf Autos aus Amerika 10 Prozent drauf, die Amerikaner auf Autos aus Europa lediglich 2,5 Prozent. Für die in Amerika beliebten Pick-ups sind es allerdings 25 Prozent. »Wir werden Mercedes-Benz mit Zöllen belegen, wir werden BMW mit Zöllen belegen«, twittert Trump. Immer wieder kritisiert er, dass Deutschland nicht wie versprochen 2 Prozent seiner Wirtschaftskraft für Verteidigung ausgibt und Amerika für die Sicherheit Europas bezahlen müsse. Für die deutschen Hersteller, die zusammengenommen im vergangenen Jahr eine halbe Million Autos nach Amerika verschifft haben, wird der Konflikt zu einer echten Bedrohung.

IV. Akt: Es wird verhandelt

Lässt sich mit Trump vielleicht doch verhandeln? Immer wieder keimt Hoffnung, dass sich ein echter Handelskrieg noch abwenden lässt. Ende April geben sich in Washington Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Klinke in die Hand. Erfolg hat weder Macrons Charmeoffensive noch Merkels unterkühlter Besuch. Am 1. Juni treten die Zölle endgültig in Kraft, Europa, Kanada und weitere Länder revanchieren sich mit den angedrohten Gegenzöllen.

Am 10. April macht China den Amerikanern ein Friedensangebot. Präsident Xi Jinping stellt in einer Grundsatzrede mehr Importe aus Amerika, einen beschleunigten Zugang zu Märkten und einen besseren Schutz geistigen Eigentums sowie niedrigere Importzölle auf Autos in Aussicht. Später verspricht Peking erneut, mehr in Amerika einzukaufen und den bei Trump verhassten Handelsüberschuss zu reduzieren. Vom 1. Juli an sinken die chinesischen Einfuhrzölle auf Autos von 25 auf 15 Prozent. Auch der chinesische Smartphone-Hersteller ZTE, der gegen die Iran-Sanktionen verstoßen haben soll, wird zur Verhandlungsmasse. Die Amerikaner schneiden das Unternehmen von lebensnotwendigen Vorprodukten ab, später rudert Trump zurück. Bis heute ist die Zukunft des Unternehmens offen.

Verhandelt wird auch beim G-7-Gipfel in Kanada am 10. Juni. Trump beschwert sich, die Vereinigten Staaten würden von ihren Handelspartnern systematisch über den Tisch gezogen: »Wir sind das Sparschwein, das alle plündern.« Aus einer gemeinsamen Abschlusserklärung zieht sich Trump in allerletzter Minute zurück.

V. Akt: Der Handelskrieg ist Realität

Die Verhandlungen können die endgültige Eskalation nicht verhindern. Am 15. Juni nennt Trump ein fixes Datum, von dem an die angedrohten Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 50 Milliarden Dollar an der Grenze erhoben werden sollen: Am Freitag, den 6. Juli, um Mitternacht treten sie in Kraft. Zwei Stunden später reagiert China mit den Vergeltungszöllen. Trump droht nun mit Zöllen auf Waren im Wert von 500 Milliarden Dollar, das wären dann so gut wie alle Waren, die China nach Amerika liefert. Auch rhetorisch ist die Lage längst eskaliert. Präsident Xi, der sich bislang eher moderat geäußert hatte, nimmt vor den Chefs internationaler Großkonzerne kein Blatt mehr vor den Mund. Im Westen gebe es eine Neigung, die rechte Backe hinzuhalten, wenn jemand auf die linke geschlagen hat, sagt er und ergänzt: »In unserer Kultur schlagen wir zurück.« Peking spricht jetzt vom »größten Handelskrieg der Wirtschaftsgeschichte«.

Die Vergeltungszölle der EU zeigen unterdessen in Amerika erste Wirkung: Harley-Davidson kündigt an, einen Teil der Produktion von Amerika ins Ausland zu verlagern, um das Europageschäft zu retten. Donald Trump reagiert erbost und greift das Unternehmen auf Twitter an: »Die Aura wird weg sein, und sie werden wie nie zuvor besteuert werden!«

Bislang...

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