Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

11. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 6. September 2021
  • |
  • 173 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-7489-2819-5 (ISBN)
 
Das Medizinstrafrecht hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt und stark an Bedeutung gewonnen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht veranstaltet mit dem Düsseldorfer Institut für Rechtsfragen der Medizin jährlich den Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. In diesem Band werden die diesjährigen Beiträge der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht. Inhalte waren unter anderem die aktuellen Tendenzen im Medizinstrafrecht, die Vertretung von Zeugen und Unternehmen im Medizinstrafverfahren, Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Medizin, Erfahrungen aus dem sozialrechtlichen Verbot der Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten, MVZ-Konstruktionen als Strafbarkeitsrisiko, sowie Unternehmenssanktionen im Gesundheitswesen.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Gunnar Duttge; Prof. Dr. Eric Hilgendorf; RA Dr. Ulrich Leimenstoll; RA Dr. Ingo Pflugmacher, FAMedR u. FAVerwR; RA Dr. Mathias Priewer; Prof. Dr. Karsten Scholz und Jonas Christopher Schulz.
  • Deutsch
  • Baden-Baden
  • |
  • Deutschland
  • 2,48 MB
978-3-7489-2819-5 (9783748928195)
weitere Ausgaben werden ermittelt
  • Cover
  • Update im Medizinstrafrecht - Entscheidungen und Tendenzen -
  • I. Die Sonderlage der Corona-Krise
  • II. Spannungsfelder des strafrechtlichen Lebensschutzes
  • 1. Assistierter Suizid
  • 2. Lebensschutz zwischen erlaubtem Fetozid und Totschlag
  • 3. Triage in Zeiten von SARS-CoV-2
  • III. Ausblick
  • Die Vertretung von Unternehmen und Zeugen im Medizinstrafverfahren
  • I. Die Vertretung von Unternehmen im Medizinstrafverfahren
  • 1. Unterschiedliche Arten der Betroffenheit eines Unternehmens von einem Strafverfahren
  • 2. Unterschiedliche Charakteristik von Verfahren (und deren Relevanz für die Unternehmenssanktionierung im Medizinstrafrecht)
  • 3. Das geplante Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E) - Unternehmenssanktionierung de lege ferenda?
  • 4. Anforderungen an den strafrechtlichen Unternehmensanwalt
  • a) Vielschichtigkeit der dem Unternehmen drohenden Konsequenzen
  • b) Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Koordinierung
  • c) Verteidigungsziele und Unternehmensinteresse
  • II. Die anwaltliche Tätigkeit als Zeugenbeistand
  • 1. Pflichten und Rechte eines Zeugen im Strafverfahren
  • 2. Die Rechtsstellung des Zeugenbeistands im Strafverfahren
  • 3. Aufgaben und Funktion des Zeugenbeistands im (Medizin-)Strafverfahren
  • III. Unternehmen & (unternehmensangehörige) Zeugen - Interessenlagen und mögliche Problemfelder
  • 1. Enge Grenzen einer möglichen "Doppelfunktion" als Unternehmensvertreter und Zeugenbeistand in Personalunion
  • 2. Unternehmensanwalt und unternehmensangehörige Zeugen - Koordinierung, Zusammenarbeit und "Fürsorge"
  • Auf dem Weg zu einer digitalen Transformation der Medizin. Rechtlicher Rahmen und strafrechtliche Herausforderungen
  • I. Einleitung: Von den Gefahren eines Datenschutz-Absolutismus
  • II. Digitalisierung der Medizin
  • III. Medizinische Innovationen und Recht
  • IV. Der geltende Rechtsrahmen
  • 1. Verfassungsrecht
  • 2. Vorgaben der EU
  • 3. Zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes
  • 4. Datenschutz (Europäische Ebene)
  • 5. Medizinprodukteverordnung
  • 6. Patienten-Datenschutzgesetz
  • 7. Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze (eHealth-Gesetz)
  • 8. Digitale-Versorgung-Gesetz
  • 9. Fünftes Sozialgesetzbuch
  • 10. Zwischenfazit
  • V. Strafrecht
  • 1. Digitalisierte Medizin als Anwendungsbereich des Computer- und Internetstrafrechts
  • 2. Neuausrichtung des Sorgfaltsmaßstabs
  • 3. Verantwortung für Sabotageanfalligkeit und erlaubtes Risiko
  • 4. Differenzierung des Vertrauensgrundsatzes
  • 5. Selbstbestimmung vs. Gesundheitsschutz
  • 6. Strafrechtliche Verantwortung von KI
  • 7. Neue Herausforderungen im Besonderer Teil
  • 8. Providerverantwortung
  • VI. Fazit
  • Erfahrungen zu dem sozialrechtlichen Verbot der Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten (§ 128 SGB V)
  • A. Entwicklung und Grundstruktur der Norm
  • B. Sozial- und berufsrechtliche Sanktionen
  • C. Strafrechtliche Folgen
  • D. Besonderheiten bei medizinischen Versorgungszentren (MVZ)
  • 1. Neuerungen im anwaltlichen Berufsrecht
  • 2. Ärztlicher Leiter
  • E. Verkürzter Versorgungsweg
  • F. Depotverbot
  • G. Zuwendungsverbote
  • H. Beteiligungsverbot
  • I. Beeinflussungsverbot
  • J. Schlussbemerkung
  • MVZ als Strafbarkeitsrisiko
  • 1. Einführung
  • 2. Risiken bei Gründung
  • 2.1 Konformität der Gründereigenschaft
  • 2.2 Arbeitszeit der Ärzte
  • 2.3 Willen zur dreijährigen Tätigkeit nach Zulassungsverzicht
  • 3. Risiken im Betrieb
  • 3.1 Falsche Sammelerklärung
  • 3.2 Verstöße gegen § 299a, b StGB durch variable Vergütungen
  • 4. Risiken beim Verkauf - Eingehungsbetrug bei falscher Garantie?
  • Neues zur Sanktionierung von medizinischen Einrichtungen. Die öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung von Gemeinschaftspraxis, MVZ, Krankenhaus & Co.
  • I. Einleitung
  • II. Problemkreise bei der Sanktionierung von medizinischen Einrichtungen
  • III. Die öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung des Verbands - ein Annäherungsversuch
  • 1. Hintergrund und Kontext
  • 2. Das System staatlicher Informationstätigkeit
  • a) Die Primärebene staatlicher Informationstätigkeit
  • b) Die Sekundärebene staatlicher Informationstätigkeit
  • c) Die Tertiärebene staatlicher Informationstätigkeit
  • d) Abgrenzungsschwierigkeiten
  • 3. Einordnung in das System staatlicher Informationstätigkeit
  • a) Subjektiver Normzweck
  • b) Wortlaut und Entstehungsgeschichte
  • c) Systematik
  • aa) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei Rechtsnachfolgerhaftung
  • bb) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei qualifizierter interner Untersuchung
  • cc) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei Sanktionierung im Sanktionsbescheidsverfahren
  • d) Ergebnis
  • IV. Die öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung - der verfassungsrechtliche Rahmen
  • 1. Grundrechte des Verbands
  • a) Berufsfreiheit
  • b) Informationelle Selbstbestimmung
  • c) Eigentumsgarantie
  • d) Gleichbehandlungsgrundsatz
  • e) Grundrechtsgleiche Rechte
  • aa) Unschuldsvermutung
  • bb) Doppelbestrafungsverbot
  • 2. Grundrechte der hinter dem Verband stehenden Personen
  • V. Die öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung des Verbands - die Rechtsanwendung
  • 1. Tatbestandsvoraussetzungen
  • 2. Entschließungsermessen
  • 3. Auswahlermessen
  • 4. Berücksichtigung bei der Strafzumessung
  • VI. Zusammenfassung und Ausblick
  • Autorenverzeichnis

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