Zumutbarkeit als Verfassungsmaßstab

Der eigenständige Gehalt des Zumutbarkeitsgedankens in Abgrenzung zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 29. Juli 2015
  • |
  • 263 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-48459-1 (ISBN)
 
Reihe Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht - Band 30
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 1995
  • |
  • Universität Tübingen
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 34,34 MB
978-3-428-48459-1 (9783428484591)
10.3790/978-3-428-48459-1
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • ?. Einleitung und Gang der Untersuchung
  • I. Einführung
  • II. Gang der Untersuchung
  • B. Der Begriff der Zumutbarkeit
  • I. Der Allgemeinbegriff
  • II. Der Rechtsbegriff
  • 1. Abgrenzungen im Zivilrecht: Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit
  • a) Hecks Lehre von der (allgemeinen) Opfergrenze
  • b) Die Lehre von der wirtschaftlichen Unmöglichkeit
  • c) Zumutbarkeit als "rechtsethische Durchbrechung des Gesetzeswortlauts
  • 2. Die strafrechtlichen Unzumutbarkeitslehren
  • 3. Systematisierung und erste Lokalisierung des Zumutbarkeitsbegriffs
  • a) Henkels Auffassung vom regulativen Prinzip
  • b) Absolute und relative Unzumutbarkeit
  • c) Zumutbarkeit als Teil der gerechtigkeitsorientierten Billigkeit
  • (1) Der Bezugspunkt des Gerechtigkeitspostulats
  • (2) Die Antinomie von Individualität und Normsystem
  • 4. Die Zumutbarkeitsformel als Maßstab
  • a) Die formelle Seite
  • (1) Rückkopplung an die Person des Betroffenen
  • (2) Mögliche Objektivierung des Maßstabes
  • b) Die inhaltliche Seite
  • 5. "Zumutbarkeit" als Gesetzesbegriff
  • a) "Zumutbarkeit" als einfachgesetzliche allgemeine Belastungsgrenze
  • b) Im Wehr- und Verteidigungsrecht
  • c) Im Gewerbe- und Immissionsschutzrecht
  • d) Im Straßenrecht
  • e) Im Abfall- und Naturschutzrecht
  • f) Im Sozialrecht
  • g) Im Arbeitsrecht
  • h) Im Strafrecht
  • i) Im Steuerrecht
  • j) Abschließende Würdigung
  • 6. Zumutbarkeit und Abwägung
  • a) Existiert eine letzte, absolute Opfergrenze?
  • b) Theorie von der relativen Opfergrenze
  • c) Kollision mit der strengen Subjektbezogenheit
  • d) Fazit
  • C. Die Zumutbarkeit als eigenständiger Verfassungsmaßstab
  • I. Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • 1. Allgemeines zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • a) Zur Funktion des Grundsatzes
  • b) Zur Terminologie in Literatur und Rechtsprechung
  • c) Zu Inhalt und Bedeutung der Teilgrundsätze
  • (1) Die Geeignetheit des Mittels
  • (2) Die Erforderlichkeit des Mittels
  • (3) Die Angemessenheit von Zweck und Mittel
  • 2. Das Verhältnis von Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit
  • a) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • (1) Zumutbarkeit als allgemeine, immanente Eingriffsschranke
  • (2) "Zumutbarkeit" als untechnischer Verlegenheitsbegriff
  • (3) Der Begriff der "Zumutbarkeit" in seiner Funktion als Einzelfallverweis
  • (4) Die Zumutbarkeit als Prinzip der Sachgerechtigkeit
  • (5) Zumutbarkeit als Teil der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne
  • (a) Zumutbarkeit als Teil der Geeignetheits- und Erforderlichkeitsprüfung
  • (b) Zumutbarkeit und Angemessenheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • (i) Gleichheit der Maßstäbe
  • (ii) Unterschiedlichkeit der Maßstäbe
  • (6) Fazit: Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • b) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Verwaltungsrechtsprechung
  • c) Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit in der Literatur
  • II. Konzeption und Funktion eines selbständigen Zumutbarkeitsgrundsatzes
  • 1. Zumutbarkeit und Abwägung im Verfassungsrecht
  • 2. Die Güterabwägung im Verfassungsrecht
  • a) Begriff und Anwendungsbereich
  • b) Die Methode der Abwägung
  • (1) Nichtrechtliche Maßstäbe
  • (2) Rechtliche Vorgaben als Maßstab
  • (a) Die Vorstellung einer unverrückbaren Werteordnung
  • (b) Relative Werteordnung: Güterabwägung aufgrund widerlegbarer, typisierter Rangaussagen
  • c) Das "Maß" der Abgewogenheit
  • (1) Art. 3 GG und der allgemeine Gleichheitssatz
  • (2) Der Maßstab der Erforderlichkeit
  • (3) Die Maßstäbe der Angemessenheit und der Zumutbarkeit
  • 3. Angemessenheit und Zumutbarkeit als Abgewogenheitsmaßstäbe
  • a) Grundsätzliches
  • b) Die Zumutbarkeit bei (teil-)rechtsfähigen Gebilden
  • c) Die quantitative Zumutbarkeitskomponente
  • d) Die prinzipielle Zumutbarkeitskomponente
  • (1) Arbeitsrechtliche Gegnerfinanzierungspflichten
  • (2) Die Fälle der (fehlenden) besonderen Aufgabenverantwortlichkeit
  • (a) Problemaufriß
  • (b) Die generelle Zulässigkeit der Indienstnahme Privater als solche, insbesondere: die spezifische Zumutbarkeitsgrenze
  • (c) Exkurs: Zumutbarkeit und Angemessenheit bei der konkreten Indienstnahme, dargestellt am Beipiel der Mineralölbevorratungspflicht
  • (3) Die Fälle der (fehlenden) besonderen persönlichen Verantwortlichkeit
  • (a) Problemaufriß
  • (b) Unterschied zum Gleichheitssatz
  • (c) Die prinzipielle Zumutbarkeit im Bereich der Sonderabgaben
  • (d) Der Solidargedanke als tragende Zumutbarkeitserwägung
  • e) Die Zumutbarkeit als Grenze möglicher Steuerbelastung
  • (1) Die beschränkte Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
  • (2) Die Anwendbarkeit des Zumutbarkeitsgrundsatzes
  • (a) Die prinzipielle Komponente
  • (b) Die quantitative Komponente
  • 4. Zwischenergebnis
  • D. Ableitung und verfassungsrechtliche Verankerung des Zumutbarkeitsmaßstabes
  • I. Die Zumutbarkeit als Allgemeiner Rechtsgrundsatz
  • 1. Die Zumutbarkeit als allgemeiner Gesetzesgedanke
  • 2. Zur Ableitung eines Zumutbarkeitsgrundsatzes aus der Gerechtigkeitsidee
  • II. Das Prinzip von Treu und Glauben als Geltungsgrund
  • III. Das Rechtsstaatsprinzip als Geltungsgrund
  • 1. Die Zumutbarkeit als Teil des rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips
  • 2. Die Anknüpfung an die rechtsstaatliche Grundrechtsverbürgung
  • 3. Ableitung aus der rechtsstaatlichen Gerechtigkeitsidee
  • IV. Die (Freiheits-)Grundrechte als Geltungsgrund
  • 1. Stellungnahmen in Literatur und Rechtsprechung
  • 2. Funktionale Parallelen zum "Wesen der Grundrechte
  • a) Vom abwehrrechtlichen zum institutionellen Grundrechtsverständnis
  • b) Die bleibende Aktualität des Eingriffs- und Schrankendenkens
  • c) Die Zumutbarkeit als grundrechtliche Schrankenschranke
  • 3. Thematische Grundrechtsparallelen
  • 4. Die Zumutbarkeit und ihre Parallele zum Menschenwürdeprinzip
  • 5. Folgerung aus der Anbindung an die Grundrechte und die Menschenwürde
  • E. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung
  • I. Ergebnisse zu den Kapiteln A. und ?.
  • II. Ergebnisse zu den Kapiteln C. und D.
  • Literaturverzeichnis

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