Die vorläufige bundesrechtliche Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen auf dem Verordnungsweg

Phänomen - Grundsätze - Gefahren
 
 
Dike Verlag Zürich
  • 1. Auflage
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  • erschienen am 17. April 2020
 
  • Buch
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  • Softcover
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  • LVII, 347 Seiten
978-3-03891-173-9 (ISBN)
 
Letzthin kamen vermehrt eidgenössische Volksinitiativen zur Abstimmung, die den Bundesrat ermächtigen und verpflichten, das Initiativbegehren einstweilen auf Verordnungsstufe umzusetzen. Bis anhin überführten Volk und Stände vier derartige Initiativen in die Verfassung, beispielsweise die Zweitwohnungs- oder die Masseneinwanderungsinitiative. Die Dissertation durchleuchtet dieses Phänomen von der Initiativlancierung bis zum Ausserkrafttreten des vorläufigen Verordnungsrechts und ordnet es staatsorganisationsrechtlich ein. Sie analysiert dazu die einschlägigen Initiativen, Rechtsgrundlagen, Urteile und Rechtsschutzmöglichkeiten und weist auf bestehende Grundsätze und Gefahren hin. So zeigt sie auf, inwiefern die vorläufige Umsetzung den Erlass von Ausführungsnormen beschleunigt, den Bundesrat zum Ersatzgesetzgeber macht und damit letztlich die Volks- und Ständerechte schwächt.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2019
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  • Universität Bern
  • Deutsch
  • Zürich/St. Gallen
  • |
  • Schweiz
  • Klebebindung
  • Höhe: 22.5 cm
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  • Breite: 15.5 cm
  • 586 gr
978-3-03891-173-9 (9783038911739)

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