Der Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes

Der "Rücktritt« von Regierungsmitgliedern und Bundespräsidenten unter Berücksichtigung des öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
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  • erschienen am 9. September 2020
 
  • Buch
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  • Softcover
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  • 237 Seiten
978-3-428-15827-0 (ISBN)
 

Die Arbeit behandelt ein verfassungsrechtliches Thema, das zugleich einen starken rechtspolitischen Einschlag aufweist. Der Amtsverzicht von Spitzenpolitikern - auch medial regelmäßig als »Rücktritt« bezeichnet - wirft Kernfragen des Staatsorganisationsrechts auf. Dabei sollte das Prozedere möglichst klar sein, damit sich die Betroffenen und die Staatspraxis darauf einrichten können. Auch wenn eine umfassende Durchnormierung der Ausübung politischer Führungsämter deren Wesen widerspräche, überrascht es, dass ausgerechnet für die beiden bundespolitisch bedeutendsten Ämter, Bundeskanzler und Bundespräsident, keine nennenswerten Regelungen existieren. Die Arbeit bemüht sich um die Erschließung des Wesens des jeweiligen Amtes, um die etwaigen rechtlichen und politischen Folgen einer Verzichtserklärung beantworten zu können. Dazu nimmt sie einen prozeduralen Ansatz zur Gewährleistung eines adäquaten Amtsübergangs in den Blick

  • Dissertationsschrift
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  • 2019
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  • Universität Düsseldorf
1. Auflage 2020
  • Deutsch
  • Berlin
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  • Deutschland
  • Höhe: 235 mm
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  • Breite: 158 mm
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  • Dicke: 17 mm
  • 367 gr
978-3-428-15827-0 (9783428158270)
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Anne Vogt studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Nach ihrem Ersten Staatsexamen 2014 arbeitete sie dort an der Professur für Öffentliches Recht bei Prof. Dr. Lothar Michael als wissenschaftliche Mitarbeiterin. 2018 nahm sie im Bezirk des Kammergerichts (Berlin) ihren Vorbereitungsdienst mit Stationen am Amtsgericht Charlottenburg, der Staatsanwaltschaft Berlin (Abteilung Organisierte Kriminalität) und im Verfassungsreferat des Bundespräsidialamts auf. Nach einer Station bei einer Wirtschaftskanzlei im Verfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht schloss sie das Referendariat im Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ in Peking ab

A. Einleitung B. Die Ausgestaltung politischer Führungsämter durch das ihnen zugrundeliegende Rechtsverhältnis und die unpräzise Verwendung des Terminus' »Rücktritt«: Ausgangspunkt der Untersuchung: Das öffentliche Amt - Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis politischer Führungsämter - Der Begriff »Rücktritt« im Zusammenhang mit der Beendigung des Amtsverhältnisses C. Der Amtsverzicht des Bundeskanzlers: Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis des Bundeskanzlers - Verfahren und Voraussetzungen für den Amtsverzicht des Bundeskanzlers - Resümee für den Amtsverzicht des Bundeskanzlers D. Der Amtsverzicht des Bundespräsidenten: Das Amtsverhältnis des Bundespräsidenten - Das Verfahren für den Amtsverzicht des Bundespräsidenten - Resümee für den Amtsverzicht des Bundespräsidenten E. Die Amtsverzichte der Regierungschefs der Bundesländer: Elemente des Amtsverhältnisses und daraus sich entwickelnde Vorgaben für den Amtsverzicht - Die Pflichten zur Niederlegung des Amtes durch den Regierungschef in den Landesverfassungen, insbesondere in der bayerischen Verfassung F. Der Amtsverzicht der Minister: Das Amtsverhältnis der Bundesminister - Unterschiede bei den Landesministern G. Abschließende Zusammenführung der Anforderungen an den Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes: Der »Rücktritt von einem Amt« als Beendigung des dem Amt zugrunde liegenden öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses - Fehlende Aussagekraft allgemeiner Regelungen über die Beendigung der Amtsverhältnisse - Beschränkte Aussagekraft von Geschäftsführungsverpflichtungen nach Beendigung des Amtsverhältnisses - Die Freiwilligkeit bei der Übernahme öffentlicher Ämter - keine Freiwilligkeit zur Beendigung - Bedeutung der Verantwortlichkeit beim Verzicht auf ein politisches Führungsamt - Der Beendigungsakt für das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis als actus contrarius zum Begründungsakt - Ausgleichslösung: Regel-Ausnahme-System zur Gewährung eines vernünftigen Übergangs H. Literatur- und Sachwortverzeichnis

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