Der Emissionshandel ab 2013

Der europäische Emissionshandel ist das prominenteste Instrument der EU zur Bekämpfung des Klimawandels. Das auf dem Prinzip des homo oeconomicus aufbauende System soll dort CO2-Emissionen einsparen, wo dies am kostengünstigsten möglich ist.

Ab 2013 werden die Emissionszertifikate nicht mehr kostenlos, sondern größtenteils gegen Zahlung eines Entgelts im Rahmen einer Versteigerung abgegeben werden. Die Umstellung der Zuteilungsmethode bringt eine Reihe rechtlicher Fragen mit sich, denen der Autor in dieser Arbeit auf den Grund geht: Er untersucht zum einen die Kompetenz der EU zur Einführung einer entgeltlichen Zuteilung der Zertifikate, zum anderen die grundrechtlichen Determinanten, die auf europäischer Ebene für Zuteilungsentscheidungen bestehen, die vor allem aus dem allgemeinen Gleichheitssatz abzuleiten sind.

Weiterhin untersucht der Verfasser am Maßstab des europäischen Eigentumsgrundrechts und der Berufsfreiheit, in welchem Umfang aus rechtlicher Sicht zum einen für Altanlagenbetreiber zum anderen für Anlagenbetreiber, die unter starkem Wettbewerbsdruck stehen ("carbon leakage"), Ausnahmeregelungen von der Versteigerung erforderlich sind.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum Umweltenergierecht

Herausgegeben von Thorsten Müller und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Umweltenergierecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Der gesellschaftliche Umgang mit Energie ist ein zentraler Schlüssel zum Schutz des Klimas. Den in diesem Zusammenhang zu beobachtenden und diskutierten Veränderungen widmet sich die Schriftenreihe und bietet ein Forum für grundlegende und aktuelle Fragestellungen des Umweltenergierechts. Die in die Reihe aufgenommenen Monografien werden dabei vor dem Hintergrund des Klima- und Ressourcenschutzes die nationalen, europäischen wie internationalen Einflüsse auf die Rechtsentwicklung in den Bereichen der Erneuerbaren Energien und der Energiereduktion untersuchen. Auch durch die Einbeziehung transdisziplinärer Forschung soll ein Beitrag zur Verbesserung des Umweltenergierechts und damit des Klimaschutzes geleistet werden.