Grenzen der Leistungspflicht des privaten Krankenversicherers

Versicherungsfall, Übermaßbehandlung und Übermaßvergütung
 
 
VVW GmbH (Verlag)
  • erschienen am 4. Mai 2018
 
  • Buch
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  • Softcover
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  • 362 Seiten
978-3-96329-026-8 (ISBN)
 
Die private Krankenversicherung steht aufgrund steigender Gesundheitskosten, dem vorherrschenden Niedrigzinsumfeld und der fortschreitenden demographischen Entwicklung unter einem beachtlichen Kostendruck. Um das Prämienniveau konstant zu halten ist es notwendig, auf bereits bestehende Instrumente der Leistungsbegrenzung (gesetzlich oder vertraglich) zurückzugreifen, weil Vertragsanpassungen in der PKV nur sehr eingeschränkt möglich sind.
Dieses Buch macht grundlegende Leistungsbegrenzungs- und Steuerungsmechanismen aus und untersucht sie auf ihre Wirksamkeit. Hierbei wird analysiert, welche Grenzen der Leistungspflicht sich bereits aus der grundlegenden vertraglichen und gesetzlichen Definition des Versicherungsfalls ergeben. Darüber hinaus wird untersucht, welche Grenzen bei Übermaßbehandlungen und Übermaßvergütungen bestehen.
In einem ersten Hauptteil werden die wesentlichen Problemfelder der Definition des Versicherungsfalls untersucht und Möglichkeiten der Leistungsbegrenzung aufgezeigt. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass bei chronischen Krankheiten der bislang vorherrschenden Trennungslösung nicht zu folgen ist, sondern von einem einheitlichen Versicherungsfall auszugehen ist. Außerdem wird aufgezeigt, dass sich eine weitreichende Begrenzung der Leistungspflicht daraus ergibt, dass unter mehreren Heilbehandlungen ausschließlich die geeignetste Behandlung medizinisch notwendig ist. Außerdem wird dargetan, dass erhebliche AGB-rechtliche Wirksamkeitszweifel bei kontrollfähigen Klauseln der Musterbedingungen bestehen, die den Beginn des Versicherungsschutzes zum Gegenstand haben (insb. § 2 I S. 2 MB/KK).
Im zweiten Hauptteil wird dargelegt, welche Grenzen der Leistungspflicht bei sogenannten medizinischen und finanziellen Übermaßbehandlungen sowie Übermaßvergütungen gezogen werden können. Im Kontext der Übermaßvergütung wird untersucht, ob sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Patient und Behandler ergibt, dass der private Krankenversicherer leistungsfrei ist. Dabei wird analysiert, ob der Behandlungsvertrag und die wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Behandlers Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer haben. Weiterhin wird der als misslungen einzustufende § 192 II VVG einer bislang noch nicht erfolgten detaillierten Prüfung unterzogen.
In Zusammenführung der beiden Hauptteile der Arbeit werden Klauseln untersucht und erarbeitet, die dem Versicherer weitere Möglichkeiten der Kostenbegrenzung geben und die Grenzen der Leistungspflicht neu gestaltbar machen.
Das Buch richtet sich sowohl an Rechtswissenschaftler als auch an Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und für Krankenversicherer tätige Juristen.
  • Deutsch
  • Klappenbroschur
  • Höhe: 21 cm
  • |
  • Breite: 14.8 cm
  • 523 gr
978-3-96329-026-8 (9783963290268)
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Unter der Überschrift "Grenzen der Leistungspflicht des privaten Krankenversicherers -?Versicherungsfall, Übermaßbehandlung und Übermaßvergütung" hat Marcel Straub in der bekannten Frankfurter Reihe eine bemerkenswerte Dissertation veröffentlicht, die sowohl für den Praktiker als auch für die juristische Meinungsbildung von besonderer Relevanz ist.
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Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Dissertation die Fragen einer Leistungsprüfung und -kürzung in der PKV weitreichend untersucht. Der Autor zieht dabei auch die Gesetzeshistorie heran, um abschließend seine eigene Meinung zu vertreten. Soweit er in Abweichung von der herrschenden Meinung und der Rechtsprechung teilweise Zweifel an der Wirksamkeit oder Sinnhaftigkeit einzelner weniger Regelungen hat, ist umso mehr zu begrüßen, dass er im vierten Teil seiner Ausführungen auch Vorschläge zur Formulierung neuer Reglungen unterbreitet.
[.]
Die Vorschläge für eine Überarbeitung der bisherigen Texte werden abgerundet durch eine kurze Darstellung der Voraussetzungen für eine Bedingungsänderung in laufenden Verträgen.
Besonders zu betonen sind die in der gesamten Dissertation aufgezeigten praktischen Beispielsfälle. Dies vereinfacht das Verständnis der oftmals notwendigen abstrakten rechtsdogmatischen Ausführungen. Das Werk endet mit einer übersichtlichen Kurzfassung aller wichtigen Aussagen.

Rez. VersR, Bernhard Kalis, 07/2019

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