Aushangpflichtige Gesetze

Textsammlung wichtiger Vorschriften mit Einführungen
 
 
ecomed Storck (Verlag)
  • 39. Auflage
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  • erschienen am 7. April 2022
 
  • Buch
  • |
  • Kombi-Artikel
  • |
  • 204 Seiten
978-3-609-69517-4 (ISBN)
 

Aushangpflichtige Gesetze – auch im Frühjahr 2022 günstig!

In § 16 des Arbeitszeitgesetzes (und sinngemäß auch in diversen anderen Gesetzen) steht Folgendes:

„Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes […] an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen.“

Das bedeutet die Aushangpflicht für Sie:

Jeder Arbeitgeber muss diese Gesetze aushängen.
Und selbstverständlich müssen diese auch auf dem aktuellsten Stand sein.

Außerdem müssen Sie als Arbeitgeber die aushangpflichtigen Gesetze im Betrieb am Schwarzen Brett mehrfach zur Verfügung stellen, wenn Ihr Betrieb aus mehreren Einheiten besteht. Dies gilt auch, wenn sich Ihr Betrieb beispielsweise über große Flächen oder mehrere Etagen erstreckt oder aus mehreren Filialen besteht. Zudem hat auch der Betriebsrat ein Recht auf eine eigene Aushangmöglichkeit, sprich: für ihn sollte möglichst eine eigene Ausgabe aushängen.

Was gibt es Neues im Frühjahr 2022 und der 39. Auflage von “Aushangpflichtige Gesetze”?

Seit der Herbst-Auflage der Aushangpflichtigen Gesetze gab es wieder eine ganze Reihe von Änderungen. Diesmal ist es wieder so, dass klein aussehende Ergänzungen oder Umstellungen in einem Gesetz einen ganzen “Rattenschwanz” von Folgeänderungen in anderen Gesetzen nach sich ziehen. Oft sind diese scheinbar kleinen Anpassungen im Wortlaut nicht sofort erkennbar – und doch verändern sie die Tragweite der Gesetzestexte mitunter deutlich. Also: gleich die 39. Auflage besorgen, damit Sie auf der sicheren Seite sind!

Wo hat sich konkret etwas getan?

  • Unter anderem in der Biostoffverordnung – da gibt es eine ganze Reihe von Folgeänderungen, resultierend aus Änderungen des Arbeitsschutzgesetzes und des Chemikaliengesetzes.
  • Im Jugendarbeitsschutzgesetz wird beim Stichwort „Nachtruhe“ ergänzt, dass die Bestimmung auch für die Tätigkeit von Jugendlichen als Sportler im Rahmen von Sportveranstaltungen gilt. Außerdem können nun Ausschüsse gebildet werden:
    ein Landesausschuss für Jugendarbeitsschutz und ein Ausschuss für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde.
  • Pflegezeitgesetz – die Änderungen betreffen mal wieder die Pandemie-bedingten Sonderregelungen des § 9 und die darin genannten Fristen.
  • Strahlenschutzgesetz (Gesetzestext im Download-Bereich) – auch hier war eine Folgeanpassung nötig, aufgrund des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung. Dazu gibt es eine Anpassung bei den Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung.
  • Strahlenschutzverordnung (Gesetzestext ebenfalls im Download-Bereich): hier wurde vor allem §155 (Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration; anerkannte Stelle) angepasst – mit einer Fülle von detaillierten Zusatzinformationen zur Radon-Messung, die nun verpflichtend aufzuzeichnen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen sind.

Was Ihnen die Aushangpflichtigen Gesetze von ecomed-Storck liefern:

Sie bekommen in einem vorgelochten Heft zusammengefasst alle aushangpflichtigen Gesetze zum Aufhängen am Schwarzen Brett. Inklusive weiterer Vorschriften, die eng damit verknüpft sind und daher im Zusammenhang gelesen werden sollten. Einleitungen vor jedem Gesetz erklären Ihnen die Besonderheiten und liefern nützliche Definitionen.

Die umfangreichen Texte zum Strahlenschutzrecht (StrlSchG und StrlSchV) gibt‘s per Download zum Buch. Das Aushängen des Buches reicht dennoch vollkommen aus, um Ihre Aushangpflicht sicher zu erfüllen!

Am besten, Sie hängen Ihre neue Frühjahrs-Auflage gleich an alle Schwarzen Bretter.

Denn wenn die Kontrolleure veraltete oder fehlende Aushänge entdecken, können satte Bußgelder fällig werden: seit diesem Jahr bis zu 5.000 € (statt bisher bis zu 2.500 €).

Inklusive Download. Rechtsstand: April 2022
39. Auflage 2022
  • Deutsch
  • Landsberg am Lech
  • |
  • Deutschland
ecomed-Storck GmbH
  • Für Beruf und Forschung
  • Höhe: 208 mm
  • |
  • Breite: 145 mm
  • |
  • Dicke: 12 mm
  • 274 gr
978-3-609-69517-4 (9783609695174)
weitere Ausgaben werden ermittelt

Joachim Schwede ist Rechtsanwalt in Aichach und vor allem im Arbeits- und Sozialrecht tätig. Veröffentlichungen von ihm sind vor allem im Arbeitsschutz- und Sicherheitsrecht erfolgt. Im Verlag ecomed SICHERHEIT zeichnet er für die "Aushangpflichten Gesetze", im Verlag ecomed MEDIZIN für die "Aushangpflichtigen Gesetze für medizinische Einrichtungen" und das Handbuch "Praxisleitfaden Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)" verantwortlich.

Mit der topaktuellen Frühjahrs-Auflage 2022 sind Sie voll und ganz auf der sicheren Seite: denn damit haben Sie alle aushangpflichtigen Gesetze und einiges mehr auf aktuellem Stand parat:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Arbeitsgerichtsgesetz
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Arbeitszeitgesetz
  • Biostoff-Verordnung
  • Bundesdatenschutzgesetz
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
  • Bundesurlaubsgesetz
  • Bürgerliches Gesetzbuch (nur arbeitsrechtliche Vorschriften)
  • Gendiagnostikgesetz
  • Jugendarbeitsschutzgesetz
  • Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung
  • Kinderarbeitsschutzverordnung
  • Ladenschlussgesetz
  • Mutterschutzgesetz
  • Pflegezeitgesetz
  • Strahlenschutzgesetz und Strahlenschutzverordnung
  • Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
  • Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung
  • Nachweisgesetz
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz

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