Die Einbindung der UVP in deutsche Anlagen-(Vorhaben-) Zulassungsverfahren

Rupert Lindermayr
Diese Arbeit beschäftigt sich am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit den zunehmenden europäischen Einflüssen auf das deutsche Umweltrecht durch den Einsatz neuer verfahrensrechtlicher Instrumentarien. Sie zeigt auf, dass die meisten Problemstellungen zur UVP, welche in Literatur und Rechtsprechung dokumentiert sind, auf strukturellen Unterschieden zwischen Gemeinschaftsrecht und deutschem Zulassungsrecht beruhen. Basis der Untersuchung ist eine detaillierte Betrachtung der Verzahnung von UVP und Zulassungsverfahren. Es wird dabei gezeigt, dass die UVP zwar einen großen Schritt zur weiteren Europäisierung des mitgliedstaatlichen Zulassungsrechts herbeigeführt hat, aber auch, dass es sichtbare Grenzen für eine weitergehende Europäisierung gibt. Für den Abbau dieser Grenzen werden Anregungen abgeleitet, die über das in dieser Arbeit untersuchte Beispiel der UVP hinaus Gültigkeit haben