Klimaschutz im Städtebaurecht durch den Einsatz von Geothermie

Die Aspekte des Klimawandels und des Klimaschutzes sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus des Gesetzgebers geraten. Der Klimaschutz hat in vielen Bereichen des Rechts eine bedeutende Aufwertung erfahren. Auch im Städtebaurecht erfolgten mit den Novellen aus den Jahren 2011 und 2013 etliche Anpassungen und Änderungen, die sich in der täglichen Arbeit der Kommunen bemerkbar machen.

Eine Form des Klimaschutzes ist der vermehrte Einsatz von erneuerbaren Energien. Die Geothermie als eine Unterart der erneuerbaren Energien hält trotz ihres großen Potenziales noch einen relativ geringen Anteil an der Bruttostrom- und Wärmeerzeugung in Deutschland, obwohl in einigen Regionen die Voraussetzungen zur Gewinnung und Nutzung der Geothermie sehr gut sind.

Die vorliegende Arbeit verknüpft die technischen Möglichkeiten der Nutzung von Geothermie mit deren Anforderungen aus städtebaurechtlicher Sicht und setzt sich insbesondere mit der Frage auseinander, ob und inwieweit Kommunen mittels Bauleitplanung den Einsatz von Geothermie in ihrem Gemeindegebiet steuern und fördern können. Sie richtet sich in erster Linie an Bürgermeister und Kommunen, kann aber auch Behörden und Betreibern von Geothermieanlagen sowie interessierten Bürgern wertvolle Denkanstöße geben.

Dafür erklärt die Arbeit die Verankerung des Klimaschutzes im Städtebaurecht und erläutert grundsätzlich die Anforderungen und Grenzen von Regelungsmöglichkeiten einer Kommune mittels Bauleitplanung. Außerdem geht die Arbeit umfassend den Fragen zur bauplanungsrechtlichen Bewertung von Anlagen der tiefen und der oberflächennahen Geothermie nach. Begleitende Erläuterungen zu bergrechtlichen Themen und zu Aspekten des EEG und EEWärmeG sowie Fragen nach einem kommunalrechtlichen Anschluss- und Benutzungszwang für geothermische Energie runden die rechtlichen Ausführungen ab. Allgemeine Erklärungen zu den jeweiligen Rechtsgebieten gewährleisten das Verständnis auch für juristisch bislang weniger erfahrene Leser.

Die Arbeit enthält überdies die Ergebnisse einer Praxisstudie über den tatsächlichen Einsatz städtebaulicher Maßnahmen zur Nutzung von Geothermie in einigen oberbayerischen Gemeinden. Insgesamt gibt die Arbeit dem Leser eine praxistaugliche Einschätzung, mit welchen städtebaulichen Möglichkeiten eine Kommune den politisch brisanten Anforderungen des Klimaschutzes durch den Einsatz von Geothermie gerecht werden kann.