Schlichtung als Leistungsbestimmung und Vertragsgestaltung durch einen Dritten

Im allgemeinen Zivilrecht und im Arbeits- und Sozialrecht treten häufig Situationen auf, in denen zwei Parteien freiwillig oder gezwungenermaßen einen Vertragsschluss beabsichtigen. Gelingt ihnen die Einigung nicht, ist in allen diesen Rechtsgebieten ein Mechanismus zur Beilegung einer derartigen Regelungsstreitigkeit vorgesehen. Im Zivilrecht sind dies die Bestimmungen in §§ 317ff. BGB; im Tarifvertragsrecht gibt es den Schlichter; im Betriebsverfassungsrecht soll die Einigungsstelle schlichten; im Sozialrecht ist es das Schiedsamt nach § 89 SGB V. In allen diesen Fällen existiert demzufolge ein Schlichtungsmechanismus, dessen Ziel stets das eine verfolgt: Der Dritte soll die Leistungen zwischen den beiden Partnern bestimmen und zu einem entsprechenden Vertrag verhelfen bzw. ihn verbindlich gestalten.

Ziel des Werks ist, übergreifend eine bislang nicht vorhandene Dogmatik zu diesem Institut der Schlichtung zu entwickeln. Die Schlichtung hat sich dabei als ein einheitliches Institut herausgestellt, welches in allen genannten Rechtsgebieten vorkommt und gemeinsame Strukturen und Eigenschaften aufweist.