Polizeirelevante Grundrechte

Grundlegende Kenntnisse im Verfassungsrecht sind für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte unverzichtbar. Führungskräfte müssen darüber hinaus nicht nur die Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts kennen, sondern auch die zu Grunde liegenden Erwägungen und Begründungen.

Das Lehrbuch vermittelt leicht verständlich die erforderlichen Kenntnisse im Verfassungsrecht. Es ist nach didaktischen Gesichtspunkten gegliedert und kann nicht nur in der Aus- und Fortbildung, sondern auch als Nachschlagewerk für die polizeiliche Praxis genutzt werden.

Die Verfasser erläutern die Allgemeine Grundrechtslehre. Anhand eines anschaulichen Prüfungsschemas für Grundrechtsfälle erklären die Autoren die Methode der Fallbearbeitung im Staats- und Verfassungsrecht. Ebenfalls nach diesem Prüfungsschema aufgebaut ist die Darstellung der einzelnen Grundrechte - von der Menschenwürde bis zum Petitionsrecht. Ein leicht abgewandelter Originalsachverhalt, der Bewerbern der Laufbahnausbildung zum gehobenen Polizeidienst als Prüfungsfall vorlag, mit Lösungsvorschlag rundet den Leitfaden ab.

Die Änderungen und Ergänzungen der dritten Auflage berücksichtigen insbesondere die Föderalismusreform sowie die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Themenbereichen 'Rasterfahndung' und 'Überwachung individueller Kommunikation durch technische Mittel'. Hervorzuheben ist dabei die Konkretisierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das 'Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme'. Dadurch hat das Bundesverfassungsgericht den Grundrechtsschutz den neuen Möglichkeiten des technischen Fortschritts angepasst.