Die Reform der Komitologie durch den Vertrag von Lissabon

Delegierte Rechtsetzung und Durchführungsrechtsetzung nach Art. 290 und Art. 291 AEUV
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
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  • erschienen im Mai 2018
 
  • Buch
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  • Softcover
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  • XVII, 202 Seiten
978-3-16-155701-9 (ISBN)
 

Die Reform des als "Komitologie" bezeichneten Systems der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen auf die Europäische Kommission gilt seit seiner grundlegenden Neuausrichtung durch den Vertrag von Lissabon vorerst als abgeschlossen.

Die Kontrolle der Kommission bei der Ausübung ihrer Befugnisse übernehmen dabei sowohl mitgliedsstaatliche Expertenausschüsse als auch der europäische Gesetzgeber. Anhand einer detaillierten Analyse von Art. 290 und Art. 291 AEUV geht Jakob Greiner der Frage nach, wer im institutionellen Dreieck der EU Gewinner und wer Verlierer der Reform ist. Im Fokus steht dabei auch die problembehaftete Abgrenzung von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten in der Praxis. Die Wahl zwischen beiden Handlungsformen durch Parlament und Rat folgt dabei weniger objektiven Kriterien, sondern ist vielmehr vom Ringen um politischen Einfluss bestimmt.

Am Beispiel des hürdenreichen Zulassungsverfahrens gentechnisch veränderter Organismen zeigt der Autor zudem auf, dass das Reformziel einer stärkeren Kontrolle der Kommission durch die Komitologieausschüsse gerade in sensiblen Politikbereichen nur bedingt erreicht wurde

  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • Fadenheftung
  • Höhe: 238 mm
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  • Breite: 157 mm
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  • Dicke: 15 mm
  • 348 gr
978-3-16-155701-9 (9783161557019)
weitere Ausgaben werden ermittelt

Jakob Greiner: Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk München; 2010–2012 Rechtsabteilung der Apple GmbH, München; 2012–2015 Parlamentarischer Referent im Europäischen Parlament, Brüssel; seit 2015 Senior Manager European Affairs im Bereich Politik & Regulierung der Deutschen Telekom AG, Brüssel.

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