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Prüfe Blick ins Buch ...
zur Printausgabe
Beater, Axel
Medienrecht
Autor:
Beater, Axel
Verlag:
Mohr Siebeck
, Tübingen
Reihentitel:
Lehrbuch des Privatrechts
Zusatzinfo:
873 Seiten.
ISBN13:
9783161512926
ISBN10:
3161512928
Erschienen:
22.06.2007
Medientyp:
E-Book
Einbandart:
ebook
Land:
Deutschland
Sprache:
Deutsch
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Beschreibung
Inhaltsverzeichnis
Axel Beater stellt in seinem Lehrbuch das Medienrecht als einheitliches Gebiet vor. Er richtet dazu den Blick auf die Presse, den Rundfunk und die Telemedien, begreift diese Gebiete aber vor allem als Teilmaterien eines einheitlichen Fachs.
Die Darstellung beginnt mit den jeweiligen grundrechtlichen und gesetzlichen Normen für Presse, Rundfunk und Telemedien sowie den diversen zivilrechtlichen Schutzrechten. Anschließend behandelt sie die unternehmerischen Grundvoraussetzungen von Medien. Das Buch stellt dazu die publizistische Freiheit und Vielfalt mit ihren Auswirkungen auf die Gründung und das Innenrecht von Medien sowie auf mögliche Ansprüche Dritter dar. Es schließen sich zwei Kapitel über die Finanzierung und den ökonomischen Wettbewerb zwischen Medien an. Der nächste Teil hat die Information der Öffentlichkeit zum Inhalt. Darin werden Informationsformen und Informationsverhaltensweisen vorgestellt, danach wird auf die öffentlichen Informationsinteressen eingegangen. Anschließend thematisiert der Autor die Beschaffung und Überprüfung von Informationen durch die Medien und die Grenzen der Recherche. Es folgt das eigentliche 'Kerngeschäft' der Medien. Dazu geht das Buch auf die Freiheit und Unfreiheit von Informationen sowie auf die Bild- und die Wortberichterstattung ein. Es schließt sich ein Teil über unrichtige und inhaltlich unzulässige Informationen an, in dem insbesondere auf Auslegungsfragen, die Behandlung von Tatsachen- und Meinungsäußerungen und den Jugendschutz eingegangen wird. Den Schluss bildet das 'Aufsichtsrecht', d.h. Abschnitte über die Macht und die Kontrolle der Medien, die Gegendarstellung und die zivilrechtlichen Ansprüche.
Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literatur
I. Teil: Medienrecht als Rechtsgebiet
§ 1: Begriff, Prinzipien und allgemeine Charakteristika
A. Medienrecht - das eigenartige Rechtsgebiet
I. Rechtsquellen
II. Sonderunternehmensrecht der Massenmedien
B. "Unternehmensrecht"
C. "Massenaspekt"
D. "Sonderrecht" und öffentliche Aufgabe der Medien
I. Ausgangsfragen
II. Herstellen von Öffentlichkeit
1. Informationsfunktion
2. Kontrollfunktion
3. Dialogfunktion
III. Bedeutung der Medien in Massengesellschaften
1. Ausgangsfragen
2. Demokratiefunktion
3. Wirtschaftsfunktion
4. Integrationsfunktion
E. Atypische Konstellationen
II. Teil: Grundbegriffe, Rechtsgrundlagen, Schutzrechte
§ 2: Überblick und Ausgangsfragen
A. Rechtsgrundlagen im Überblick
I. Trennung zwischen den Medien und Konvergenz
II. Gefüge und Hierarchie der medienrechtlichen Normen
1. Grundgesetz und EMRK
2. Europäisches Gemeinschaftsrecht
3. Bundesgesetze
4. Landesgesetze
a. Presse
b. Elektronische Medien
III. Gesetzesauslegung und Drittwirkung der Grundrechte
1. Objektive Wertordnung
2. Exkurs: Drittwirkung und Entwicklung des Medienrechts
IV. Gesetzesauslegung und EG-Richtlinien
V. Verfassungsrechtliche Grundanforderungen und gesetzliche Regelung der Medienordnung
B. Zensurverbot
I. Ausgangsfragen
II. Verbot der Vorzensur durch Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG
C. Grundlinien von Art. 5 Abs. 1, Abs. 2 GG
I. Ausgangsfragen
1. Individuelle und institutionelle Schutzrichtung
2. Stufen der Grundrechtsprüfung
II. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
III. Schutzbereich der Informationsfreiheit
1. Quelle
2. Bestimmungsrecht
3. Sonstiges
IV. Schranken
1. Allgemeine Gesetze
a. Begriff
b. Wechselwirkungslehre
2. Jugendschutz
V. Einzelfallabwägung
§ 3: Presse
A. Rechtsgeschichtlicher Überblick
I. "Pressefrühzeit"
II. 19. Jahrhundert
III. Weimarer Republik
IV. NS-Diktatur
V. Alliierte Besatzung, Sonstiges
B. Pressefreiheit des Grundgesetzes
I. Verfassungsrechtlicher Pressebegriff
II. Funktionaler Schutzbereich
1. Gründungsfreiheit
2. Publizistische Freiheit und Tendenz
3. Publizistische Vorbereitungstätigkeit
4. Werbung
5. Personen, Hilfstätigkeiten
6. Institutionelle Garantie
C. Pressegesetze
I. Gesetzlicher Pressebegriff
II. Druckwerke
1. Grundelemente des Druckwerkbegriffs
2. Presseredaktionelle Zuliefererunternehmen
3. Amtliche und "harmlose" Druckwerke
III. Periodische Druckwerke
1. Allgemeine Voraussetzungen
2. Zeitungen, Zeitschriften
IV. Presserechtlich relevante Personen
1. Verleger
2. Verantwortlicher Redakteur
V. Presserechtliche Pflichten
1. Impressum
2. Weitere Pflichten
VI. Kollisionsrechtliche Anwendbarkeit
§ 4: Rundfunk
A. Ausgangsfragen
I. Rechtsgeschichtlicher Überblick
II. Rundfunk, BVerfG und freiheitliches Denken
B. Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes
I. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff
II. Rundfunkfreiheit als Abwehrrecht
III. Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit
1. Grundversorgung
2. Strukturprinzipien
3. Parlamentsvorbehalt
IV. Privater Rundfunk
1. Allgemeines
2. Verfassungsrechtliche Anforderungen
C. Rundfunkstaatsverträge und -gesetze
I. Rundfunkbegriff des RStV
II. Regelungen des RStV im Überblick
D. Kabelnetze und Sendefrequenzen (Überblick)
I. Breitbandkabelnetze
II. Satelliten- und terrestrische Sendekapazitäten
§ 5: Telemedien / Neue Medien
A. Allgemeines
B. Grundrechtlicher Schutz
I. Meinungsfreiheit
II. Abgrenzungs- und Einordnungsfragen
III. Medienfunktionaler Schutz
C. Gesetzliche Regelung/Mediendienstestaatsvertrag
I. Begriff des Mediendienstes
1. Allgemeinheitsbezug
a. Massenkommunikation/Verteildienste
b. Meinungsbildende Inhalte/Abrufdienste
2. Darbietung, elektronische Vermittlung
II. Zulassungs- und Tendenzfreiheit
III. Journalistisch-redaktionelle Angebote
IV. Informationspflicht, Verantwortlicher
V. Sonstige Regelungen des MDStV
D. Neue Gesetzgebung
§ 6: Private Schutzrechte
A. Medienrecht und Privatrecht
I. Privatrecht als Rechtsquelle und Grenze des Medienrechts
II. Privatrecht und medienrechtliche Wertungen
1. Art und Stärke von Informationsinteressen
2. Wort- und Bildberichterstattung
3. Richtige, unrichtige und inhaltlich unzulässige Berichterstattung
III. Privatrecht und Tätigkeitsbereiche der Medien
B. Persönlichkeitsrecht
I. Entwicklung, rechtspolitische Legitimation
II. Sachlicher Schutzbereich
1. Allgemeines
2. Selbstbestimmung
3. Sozialer Geltungsanspruch
III. Persönlicher Schutzbereich
IV. Schwere der Beeinträchtigung
1. Allgemeines
2. Medienbezogene Kriterien
V. Legitimierende Informationsinteressen
VI. Gesamtabwägung, Verhältnismäßigkeitsanforderungen
VII. Besondere Persönlichkeitsrechte
C. Deliktischer Schutz geschäftlicher Interessen
I. Kreditgefährdung
1. Unwahre Tatsachenangaben
2. Schädigungseignung
3. Behaupten, Verbreiten
4. Rechtswidrigkeit, Verschulden, § 824 Abs. 2 BGB
a. Bedeutung der Prüfungspflicht
b. Wahrnehmen berechtigter Interessen
II. Recht am Unternehmen
1. Allgemeines
2. Voraussetzungen im Überblick
a. Subsidiarität
b. Unternehmerische Tätigkeit und Interessen
c. Betriebsbezogenheit
d. Gesamtabwägung
3. Unternehmerische Außendarstellung
4. Unternehmerische Amortisationsinteressen
D. Urheberrecht
I. Ausgangsfragen, Schutzanliegen
II. Werkarten
III. Werkvoraussetzungen
1. Geistige Schöpfung
2. Persönlich, Individualität
3. Wahrnehmbare Formgestaltung
IV. Urheber
1. Schöpferprinzip
2. Miturheberschaft
V. Entstehen des Urheberschutzes
VI. Rechte des Urhebers
1. Urheberpersönlichkeitsrecht
2. Verwertungsrechte
3. Entstellung, Bearbeitung, freie Benutzung
VII. Schranken
1. Allgemeines
2. Medienspezifische Schranken
3. Zitate
4. Ungeschriebene Schranken aufgrund von Informationsinteressen
VIII. Verwandte Schutzrechte
IX. Nutzungsrechte
III. Teil: Medienunternehmen
§ 7: Publizistischer Wettbewerb, Programmfreiheit und -vielfalt
A. Meinungsvielfalt, öffentlicher Dialog und publizistischer Wettbewerb
I. Marktplatz der Meinungen
II. Einzelaspekte
III. Außen- und Binnenpluralismus
B. Presse und Telemedien: Programm- und Tendenzfreiheit
I. Tendenzfreiheit
II. Gründung und ökonomischer Wettbewerb außenpluraler Medien
C. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Binnenplurale Bindung und Programmfreiheit
I. Programmauftrag
II. Programmfreiheit
III. Binnenplurale Organisation
D. Privater Rundfunk: Außen- und binnenplurales Konglomerat
I. Ausgangsfragen
II. Programmkategorien
III. Vielfaltsanforderungen
IV. Organisationsfreiheit
V. Programmfreiheit und Programmbeschränkungen
1. Grundprinzip
2. Verbot ungleichgewichtiger Beeinflussung
3. Fensterprogramme
VI. Zulassung
VII. Bundesweites Fernsehen und vorherrschende Meinungsmacht
1. Verweigerung/Widerruf von Zulassungen, Entflechtungsmaßnahmen
2. Sendezeit für unabhängige Dritte
3. Programmbeirat
VIII. Landesmedienanstalten
E. Programmfreiheit und Innenrecht von Medien
I. Ausgangfragen
1. Verfassungsrecht
2. Innere Medienfreiheit und publizistische Vielfalt
II. Einzelkonstellationen
1. Einstellung und Kündigung
2. Weisungsrecht des Arbeitgebers
3. Betriebsverfassungsrecht
F. Programmfreiheit, Arbeitskampf und Blockaden
G. Programmfreiheit und Berücksichtigungsrechte Dritter
I. Private Medien
1. Redaktionell orientierte Beiträge
2. Werbung
II. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
III. Rundfunkrechtliche Sendepflichten, Wahlwerbung
1. Allgemeines
2. Erfasste Sendungen
3. Prüfungs- und Vetorecht
4. Regierungsverlautbarungen
5. Spezielle Regeln für Privatsender
§ 8: Finanzierung
A. Ausgangsfragen
I. Finanzierungsart und redaktioneller Inhalt
II. Staatliche und staatsfreie Finanzierung, Subventionen
III. Verfassungsrechtliche Anforderungen
B. Entgelt
I. Presse
II. Elektronische Medien
III. Telefonmehrwertdienste
C. Werbung, Sponsoring
I. Ausgangsfragen
1. Beeinflussungsgefahren
2. Medienspezifisches "Funktionieren" von Werbung
3. Wettbewerbs- und medienrechtliche Maßstäbe
II. Werbung als medienrechtlicher Begriff
1. Wirtschafts- und Informationsfunktion der Medien
2. Einzelkonstellationen
III. Erkennbarkeit des Werbecharakters
1. Ausgangsfragen
2. Medienrechtliche Kennzeichnungs- und Trennungspflicht
3. Rundfunkrechtliche Erkennbarkeits- und Trennungsanforderungen
a. Optische oder akustische Trennung
b. Schleichwerbung
c. Ersparen von Produktionskosten
d. Product Placement
IV. Einzelne Werbeformen
1. Kinderwerbung
2. Subliminale Werbung
3. Angstwerbung
V. Sponsoring
VI. Rundfunkrechtliche Sonderanforderungen
1. Ausgangsfragen
2. Zeitliche Beschränkungen
3. Technische Beschränkungen, split screen-Werbung
4. Inhaltliche Beschränkungen
a. Politische Werbung
b. Bezug zu Nachrichtensendungen
D. Rundfunkgebühr
I. Ausgangsfragen
II. Gebührenhöhe
III. Anzeige- und Gebührenpflicht der Rundfunkteilnehmer
IV. Beihilfeproblematik
E. Sonstige unternehmerische Betätigung
I. Allgemeines, Beteiligung an anderen Medien
II. Teleshopping
III. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
1. Allgemeines, Randnutzungen
2. Programminformation, Zeitschriften
3. Programmverwertung
§ 9: Ökonomischer Wettbewerb
A. Ausgangsfragen
I. Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb
II. Medienrecht und Wirtschaftsrecht
III. Wirtschaftsrechtliche Sonderbehandlungen von Medien
1. "Programmrelevante" Sonderregeln
2. Anwendungsbereich wirtschaftsrechtlicher Normen
3. Materiell-wirtschaftsrechtliche Sondermaßstäbe für Medien
B. Wettbewerbsrecht
I. Anwendbarkeit
1. Grundanforderungen
2. Öffentliche Informationsinteressen, Äußerungen von Medien
3. Pressefehden und Boykottaufrufe
4. Äußerungen mit Vergleichscharakter
5. Beschaffung und Zugänglichkeit von Informationen
6. Subsidiärer Schutz durch das Recht am Unternehmen
II. Materiell-rechtliche Grundstrukturen
III. Marktzugang, Blockaden, Werbeblocker
IV. Nachahmungen
1. Allgemeine Anforderungen
2. Unmittelbare Übernahme, Einzelkonstellationen
V. Wettbewerbsbestand
1. Grundanforderungen in Bezug auf Medien
2. Offerten- und Anzeigenblätter
3. Blätter mit redaktionellem Schwerpunkt
4. Fachzeitschriften
VI. Rechtsbruch
1. Normverletzung
2. Zielrichtung der verletzten Vorschrift
3. Vorrangige Sanktionsregelung
C. Bezeichnungen und Domains
I. Markenrechtliche Grundstrukturen, Werktitel
II. Zeichenrechte öffentlich-rechtlicher Sender
III. Domains
IV. Marken- und Domaingrabbing
D. Kartellrecht
I. Anwendbarkeit
II. Grundstrukturen
III. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
1. Grundfreistellungstatbestand, Anzeigenkooperationen
2. Sonstige Kooperationen
IV. Preisbindung
1. Missbrauch
2. Ansprüche gegen Vertragspartner, Probeabonnements
3. Ansprüche gegen Außenseiter
V. Marktbeherrschende und marktstarke Unternehmen
1. Allgemeines, Missbrauch
2. Essential Facilities
a. Grundgedanke der essential facility-Doktrin
b. Mögliche Anwendungskonstellationen
c. Kapazität und Verteilungsmaßstab
3. Diskriminieren, Behindern
E. Fusionskontrolle, vorherrschende Meinungsmacht
I. Kartellrechtliche Grundanforderungen
1. Marktabgrenzung
2. Begründung oder Verstärkung marktbeherrschender Stellung
3. Abwägungsklausel, Ministererlaubnis
II. Presse
1. Besondere und allgemeine Anforderungen
2. Anzeigen- und Lesermarkt
3. Gesamtbewertung beider Märkte
III. Rundfunk
1. Überblick
2. Kartellrecht
a. Free-TV
b. Pay-TV
c. Programmbeschaffung
3. Bundesweites privates Fernsehen
IV. Mischfusionen
1. Kartellrecht
2. Medienrecht
3. Springer/ProSiebenSat.1-Entscheidungen
IV. Teil: Information der Öffentlichkeit
§ 10: Informationsformen und Informationsverhalten
A. Überblick
B. Massenkommunikation und Kommunikationskanäle
C. Rezeptionsmöglichkeiten und Nutzerverhalten
I. Printmedien
II. Hörfunk
III. Fernsehen
IV. Telemedien
D. Redaktionelle Informations- und Darstellungsformen
I. Dokumentation
II. Auseinandersetzung
III. Illustration
IV. Unterhaltung, Personalisierung
V. Hervorhebung
E. Mediale Information und Realität
§ 11: Öffentliche Informationsinteressen
A. Ausgangsfragen
I. Rechtsgeschichte, Grundsatzentscheidungen
II. Öffentliches Informationsinteresse als rechtliche Kategorie
III. Negativabgrenzungen
B. Informationsinhalte
I. Demokratiefunktion
II. Wirtschaftsfunktion
III. Integrationsfunktion
1. Ausgangsfragen
a. Begründungen des Informationsinteresses
b. Besonderheiten gegenüber politischen oder wirtschaftlichen Informationen
2. Sport
3. Straftaten, Gerichtsverfahren, Skandale
4. Prominente
a. Grundsatzstreit
b. Kommerzialisierung von Prominenteninformationen
C. Prozedurale Kriterien
I. Beteiligung Betroffener am öffentlichen Meinungsbildungsprozess
1. Eigenes Verhalten
2. Verhalten anderer Personen
II. Erstmaliges Herstellen von Öffentlichkeit
1. Demokratie- und wirtschaftsrelevante Informationen
2. Integrationsfunktion, Persönlichkeitsrechte
III. Bereits bestehende Öffentlichkeit
1. Diskussionsbeteiligung weiterer Medien
2. Persönlich gefärbte Äußerungen
IV. Übergangs- und Sonderkonstellationen
V. Aktualität
V. Teil: Beschaffung und Prüfung von Informationen
§ 12: Informationsrechte und Informationsquellen
A. Ausgangsfragen
I. Beschaffung, Prüfung und Veröffentlichung von Informationen
II. Informationsfreiheit und gesetzliche Informationsnormen
III. Informationsansprüche
B. Recht auf Zugang
I. Parlamentarische Verhandlungen
II. Staatliche Informationsveranstaltungen
III. Gerichtsverhandlungen
1. Öffentlichkeitsgrundsatz
2. Ausschluss der Öffentlichkeit
3. Sitzungspolizeiliche Maßnahmen
IV. Nicht öffentliche staatliche Vorgänge und Bereiche
V. Private Veranstaltungen
1. Einzelkonstellationen
2. Sonderregeln
C. Recht auf Einsicht in amtliche Verzeichnisse
I. Berechtigtes Interesse als Einsichtsvoraussetzung
1. Darlegung des Einsichtsinteresses
2. Keine Anhörung des Betroffenen
II. Sonstige Einsichtsrechte
1. Handelsregister
2. Schuldnerverzeichnis
3. Stasi-Unterlagen
D. Recht auf Auskunft
I. Anspruchsberechtigte
II. Anspruchsverpflichtete
III. Anspruchsinhalt
E. Amtliche Bekanntmachungen und Gleichbehandlung
F. Schutz von Informationsquellen
I. Ausgangsfragen
II. Zeugnisverweigerungsrechte
1. Berechtigte Medien und Personen
2. Angaben über Informanten und sonstige Informationsquellen
3. Angaben über selbst erarbeitete Materialien
4. Angaben über den Anzeigenbereich
5. Ausübung
III. Beschlagnahme von Gegenständen, Durchsuchung, Abhörmaßnahmen
G. Archivierung recherchierten Materials und Datenschutz
§ 13: Grenzen der Recherche
A. Zulässigkeit und Unzulässigkeit von Recherche und Veröffentlichung
I. Ausgangsfragen und Überblick
1. Rechtliches Verhältnis zwischen Recherche- und Veröffentlichungsanforderungen
2. Gesetzliche Einzelregelungen
II. Rechtswidrig erlangte Informationen
III. Rechtmäßig erlangte Informationen
IV. Sonderfall Bildinformationen
B. Persönlichkeitsrechtliche Schutzinteressen
I. Zwang, geheimes Ausforschen
II. Unbewusste und innengerichtete Äußerungen
III. Recht am gesprochenen Wort
IV. Recht am geschriebenen Wort
V. Besonderen Berufsgruppen anvertraute Informationen
VI. Vertrauliche Informationen
VII. Zitate
C. Unternehmerische und geschäftliche Schutzinteressen
I. Unternehmensinterna
II. Berufsbezogene Verschwiegenheitspflichten
D. Redaktionsinterna
E. Staats- und Amtsgeheimnisse
§ 14: Journalistische Sorgfalt
A. Ausgangsfragen
I. Medienrechtliche Komponente
II. Schutzrechtliche Komponente
B. Pflicht zur Prüfung
I. Prüfungsgegenstand
1. Grundanforderungen
2. Presseagenturen und Agenturmeldungen
3. Werbeangaben, Leserbriefe
4. Parlamentsberichterstattung
II. Prüfungsinhalt
III. Prüfungsintensität
C. Pflicht zu prüfungsrichtiger Darstellung
D. Speziell normierte Pflichten
I. Trennungspflicht, Meinungsumfragen
II. Berichterstattungen und Informationssendungen
VI. Teil: Zutreffende Informationen
§ 15: Freiheit und Unfreiheit von Informationen
A. Freiheit, Unterdrückung und Beschränkung von Informationen
I. Grundsatz: Freiheit von Informationen
II. Differenzierungskriterien
III. Unterdrückung von Informationen
IV. Persönliche Beschränkung von Informationen
V. Inhaltliche Beschränkung von Informationen
B. Freiheit von Informationen und rechtliche Schutzinteressen
C. Die andere Philosophie: Wettbewerb durch Rechte "an" Informationen
I. Wettbewerb um die "beste" Information
II. Erstveröffentlichung als Informationsanreiz
III. Verträge über die Erstveröffentlichung
IV. Erstveröffentlichung und Informationsinteresse
V. Ausschlusswirkung für Konkurrenten
D. Zitat- und sonstige Zugriffsrechte
§ 16: Bildinformationen
A. Ausgangsfragen
I. Wirkung von Bildern
II. Informationsfunktionen von Bildern
1. Dokumentation
2. Auseinandersetzung
3. Illustration
III. Bedeutung für die Medien
B. Abbildung von Personen
I. Allgemeines
II. Schutzbereich
III. Verletzungshandlungen
IV. Einwilligung
V. § 23 KUG
1. Bildnis der Zeitgeschichte
2. Berechtigte Interessen des Abgebildeten
VI. Sonstige legitimierende Interessen
C. Abbildungen im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren und Strafverfolgungen
I. Ausgangsfragen: Chancen und Gefahren der Gerichtsberichterstattung
1. Contempt of Court
2. Entwicklung und Tatbestände im deutschen Recht
II. Gerichtsverfassungsrecht
1. Verbot von Ton- und Filmaufnahmen
a. Zweckrichtung und Legitimation des Verbots
b. Einzelheiten
2. Fotografien, Zeichnungen, Aufnahmen außerhalb der Verhandlung
3. Rechtsfolgen
III. Bildliche Selbstbestimmung
1. Informationsinteresse in Bezug auf justizielle Verfahren
2. Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte
3. Straftäter, Angeklagte, Verfahrensparteien, Straftatverdächtige
4. Zeugen, Verbrechensopfer
D. Sonstige Abbildungsinhalte
I. Urheberrechtliche Werke
1. Berichterstattung über Tagesereignisse
a. Gesetzeszweck/Illustrationsanliegen
b. Voraussetzungen, Einzelfragen
2. Bleibende öffentliche Werke
3. Sonstige Schranken
II. Eigentum
III. Persönlichkeitsrecht
IV. Militärische Anlagen
E. Schutzinteressen des Abbildenden
I. Allgemeines
II. Fotografien und sonstige Bilder
1. Lichtbildwerke
2. Lichtbilder
3. Einzelbilder aus Liveübertragungen oder Filmen
4. Bildliche Kunstwerke
5. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
6. Schranken, Bildzitat
III. Filmaufnahmen
1. Filmwerk
2. Laufbilder
3. Filmhersteller
4. Schranken
IV. Bilder in Funksendungen
F. Schutzinteressen von Veranstaltern
I. Allgemeines
II. Schutz von ausübenden Künstlern und Veranstaltern nach UrhG
III. Unternehmerische Schutzrechte
1. Rechtsgrundlage
2. Reichweite etwaiger Schutzrechte, Abwägungsfragen
G. Spezielle Berichts- und Übertragungsbefugnisse des Fernsehens
I. Allgemeines
II. Kurzberichterstattung
1. Veranstaltungen und Ereignisse
2. Nachrichtenmäßige Kurzberichterstattung
3. Anderweitige Bestimmungen, Urheberrecht
4. Sonstiges
III. Übertragung von Großereignissen
§ 17: Sprach- und sonstige Informationen
A. Ausgangsfragen
I. Vielgestaltigkeit von Sprache und Sprachcodes
II. Authentische Information
III. Sinngemäße, inhaltlich beschränkte und sonstige Informationen
IV. Verbot der Wortberichterstattung
B. Schutzinteressen persönlich Betroffener
I. Verletzungen der Intimsphäre
II. Unzumutbar schwere Verletzungen
III. Berichte über Straftaten oder schwere Verfehlungen
IV. Berichte über Straftatverdacht
C. Unternehmerische und geschäftliche Schutzinteressen
I. Unternehmerische Außendarstellung
1. Diskriminierung
2. Geschäftsbezogene Äußerungen über Einzelpersonen
3. Sonderfall Kreditwürdigkeit
II. Geschäftliche Verwertungsinteressen, Veranstalterschutz
D. Gerichtsberichterstattung, sonstige staatliche Schutzinteressen
I. Wortlautgetreue Wiedergabe von Anklageschriften
II. Öffentliche Verhandlungen
III. Nicht öffentliche Verhandlungen
IV. Staats- und Amtsgeheimnisse
E. Urheberrecht
I. Schriftwerke und Reden
II. Werkanforderungen
1. Zeitungs- und Zeitschriftenartikel
2. Werkcharakter von Reden
3. Informationen als solche
4. Zusammenstellungen und Sammlungen von Informationen
III. Amtliche Werke
IV. Öffentliche Reden
1. Gehaltene Rede
2. Öffentliche Reden über Tagesfragen
3. Reden bei bestimmten Verhandlungen
V. Artikel und Rundfunkkommentare
1. Erfasste Medien
2. Erfasste Beiträge
3. Sonstiges
VI. Sonstige Schranken
F. Datenbanken, Wettbewerbsrecht
VII. Teil: Unrichtige und inhaltlich unzulässige Informationen
§ 18: Ausgangsfragen, Auslegung medialer Äußerungen
A. Überblick
I. Unrichtigkeit und inhaltliche Unzulässigkeit
II. Tatsache und Meinung
B. Auslegung medialer Äußerungen
I. Vorfragen
1. Delikts- und Strafrecht
2. Verfassungsrecht
II. Grundanforderungen
1. Angesprochener Verkehrskreis
2. Massenkommunikation
3. Gesamteindruck
4. In dubio pro libertate
III. Auslegung von Bildern
§ 19: Tatsachenäußerungen
A. Ausgangsfragen
B. Tatsachenbegriff
C. "Unrichtige" Tatsachenangaben
I. Unwahre Tatsachen
II. Nicht erweislich wahre Tatsachen
III. Verfälschende Tatsachen
IV. "Unrichtige" Bilder
D. Zitate und Angaben über Informationsquellen
I. Anforderungen an Zitate
II. Berufung auf anonyme Quellen
III. Sonstige Konstellationen
§ 20: Meinungsäußerungen
A. Ausgangsfragen
I. Einordnungskriterien
II. Beurteilungsmaßstäbe im Überblick
B. Schmähung
I. Allgemeines
II. Unternehmerische Schutzinteressen
III. Persönliche Schutzinteressen
1. Klassische Schmähungen
2. Grundsatzkritik, Differenzierungen, Einzelkonstellationen
a. Wahlkampf- und politische Äußerungen
b. Informationsfunktion der Medien
c. Prozedurale Kriterien
d. Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung
C. Satire
I. Aussagekern
II. Satirische Einkleidung
D. Waren- und sonstige Tests
I. Tests zwischen Meinungs- und Tatsachenkategorie
II. Spezielle Anforderungen an Warentests
III. Verwandte Konstellationen, Einzelkriterien
E. Boykottaufrufe
I. Boykottbegriff
II. Verhältnismäßigkeitsanforderungen, geistiger Meinungskampf
§ 21: Jugendschutz und sonstige Allgemeinheitsinteressen
A. Ausgangsfragen
B. Jugendschutz
I. Jugendgefährdende Inhalte
1. Liste jugendgefährdender Medien
2. Kennzeichnung von Filmen
3. Einzelverbote
4. Offensichtlich schwere Jugendgefährdung
5. Entwicklungsbeeinträchtigung
II. Unzulässige Handlungen, Sicherungsvorkehrungen
C. Sonstige Allgemeinheitsinteressen
I. Ausgangsfragen
II. Verunglimpfung staatlicher Institutionen
III. Öffentliche Ordnung
IV. Pornografie
1. Pornografiebegriff
2. Tathandlungen
3. Harte Pornografie
D. Menschenwürde
VIII. Teil: Aufsicht, Sanktionen, Ansprüche
§ 22: Macht und Kontrolle der Medien
A. Vierte Gewalt
I. Medien, öffentliche Meinung und Politik
II. Medien, Gesetzgeber und Rechtsprechung
B. Allgemeine Kontrollmechanismen
I. Grundphilosophie
1. Beispiel: Die Höllenfeuer-Entscheidung
2. Bedenken
II. Direkte und indirekte Kontrolle
1. Öffentliche Meinungsvielfalt
2. Öffentliche Gegenwehr Betroffener
3. Kontrolle durch den Markt
III. Öffentliches Recht
IV. Zivilrecht
1. Subjektive Rechte als unvollkommener medienrechtlicher Kontrollmechanismus
2. Verstöße gegen medienrechtliche Normen und Pflichten
3. Zivilrechtliche Berücksichtigung von Allgemeinheitsinteressen
a. Sanktionierung durch Abschreckung und Geldentschädigung
b. Wettbewerbsrechtliche Verbandsklage
V. Strafrecht
C. Medienspezifische Kontrollmechanismen
I. Presse
1. Presserechtliche Ordnungspflichten
2. Verantwortlicher Redakteur
3. Verleger
4. Selbstkontrolle der Presse
II. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
1. Selbstkontrolle
2. Beschränkte staatliche Rechtsaufsicht
3. Prinzipielle Schwachstellen
III. Privater Rundfunk
IV. Telemedien
1. Aufsicht
2. Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht
§ 23: Gegendarstellung
A. Ausgangsfragen
I. Rechtsgeschichte
II. Sinn und Berechtigung von Gegendarstellungen
III. Gegendarstellung als medienrechtliches Institut
B. Rechtsgrundlagen
I. Gesetzliche Normen
II. Anwendbares Recht
C. Anspruchsvoraussetzungen
I. Erstmitteilung in bestimmten Medien
II. Publizistischer Charakter der Erstmitteilung
1. Beiträge, Anzeigen, Leserbriefe etc.
2. Parlamentsberichterstattung
III. Tatsachenbehauptung
IV. Anspruchsberechtigte
1. Jede Person oder Stelle
2. Betroffenheit
3. Differenzierung nach Medienfunktionen
V. Weitere Anforderungen im Überblick
VI. Fehlendes berechtigtes Interesse
D. Anforderungen an die Gegendarstellung
I. Inhalt
II. Umfang
III. Alles-oder-nichts-Grundsatz
E. Veröffentlichung und Archivierung der Gegendarstellung
§ 24: Zivilrechtliche Haftung für Äußerungen
A. Ausgangsfragen
I. "System" der zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen
II. Äußerungsdeliktsrecht, sonstige Rechtsgebiete
B. Aufstellen eigener und Wiedergeben fremder Äußerungen
I. Behaupten
II. Verbreiten
1. Grundanforderungen
2. Verbreitungsbegriff und journalistische Sorgfaltspflicht
3. Einengung des Verbreitungsbegriffs am Beispiel von Livesendungen
III. Veröffentlichen eigener und fremder Meinungen
IV. Einzel- und Problemkonstellationen
1. Parlamentsberichterstattung
2. Meinungsdokumentation, Distanzierung
3. Leserbriefe, Werbeäußerungen
4. Hyperlinks
C. Haftende Personen
I. Ausgangsfragen
1. Anspruchsspezifische Unterscheidungen
2. Medienspezifische Unterscheidungen
II. Verleger, Unternehmensinhaber
III. Mitarbeiter, Verfasser, sonstige Beteiligte
IV. Telemedien
D. Anspruch auf Unterlassung
I. Anwendungskonstellationen
II. Wiederholungsgefahr
III. Erstbegehungsgefahr
IV. Sachliche Reichweite
V. Passivlegitimation, Störer
E. Anspruch auf Beseitigung, Widerruf, Berichtigung
I. Ausgangsfragen
1. Grundanforderungen und Abgrenzungen
2. Beseitigung von öffentlichen Äußerungswirkungen
a. Terminologie und Voraussetzungen
b. Anspruchsinhalt
c. Passivlegitimation
II. Widerruf
1. Uneingeschränkter Widerruf
2. Eingeschränkter Widerruf
3. Veröffentlichung des Widerrufs
III. Berichtigung, Klarstellung, Distanzierung
1. Äußerung von Tatsachen
2. Anforderungen an den Wahrheitsgehalt
3. Veröffentlichung, Folge- und Verdachtsberichterstattung
IV. Veröffentlichung der Unterlassungsverpflichtung, Feststellungsklage
F. Anspruch auf Schadensersatz, Bereicherungshaftung
I. Grundanforderungen
II. Schadensersatz nach allgemeinem Zivilrecht
III. Sonderkonstellationen
1. Herausgabe des Verletzergewinns
2. Fiktive Lizenzgebühr, Wertersatz
IV. Schadensvermeidung und -minderung
G. Anspruch auf Geldentschädigung
I. Voraussetzungen
II. Bemessung
Normenverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis
Sachgebiete
Medienrecht
Kunst-, Musik-, Verlags- und Theaterrecht
Medienphilosophie, Medienethik, Medienrecht
BIC
Company, commercial & competition law
Law: study & revision guides
BISAC
LAW / Public
LAW / Administrative Law & Regulatory Practice
LAW / Commercial / General
LAW / Legal Education
LAW / Government / State, Provincial & Municipal
LAW / Contracts
LAW / Constitutional
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