Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012

Bereits drei Jahre nach Inkrafttreten der Novelle 2009 ist aufgrund der regen Gesetzgebungstätigkeit eine Neuauflage des »Standard«-Kommentars zur Stromeinspeisung aus erneuerbaren Energien notwendig geworden. Die Neubearbeitung umfasst u.a.:

Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EENG) 28.7.2011, BGBl. I 2011, S. 1634;

Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels vom 21. Juli 2011, BGBl. I 2011, § 1475;

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. August 2010, BGBl. I 2011, S. 1163;

Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (EAG EE) vom 12. April 2011, BGBl. I, S. 619

Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11. August 2010, BGBl. I, S. 1170;

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010, BGBl. I 2010, S. 1061;

Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom 22. Dezember 2009, BGBl. I, S. 3950;

Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29. Juli 2009, BGBl. I 2009, S. 2542;

Drittes Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes vom 28. März 2009, BGBl. I, S. 643.

Literatur und Rechtsprechung wurden auf den neuesten Stand gebracht.

Wichtige Änderungen:

Von der Praxis wird seit langem eine verbesserte Marktintegration des Stroms aus erneuerbaren Energien gefordert. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert und ein vollständig überarbeitetes Recht zur Direktvermarktung von Strom eingefügt, §§ 33a ff. EEG 2012. Mit Hilfe einer Marktprämie und einer zusätzlichen Flexibilitätsprämie werden Anreize gesetzt, den in EEG-Anlagen erzeugten Strom außerhalb des Mindestvergütungssystems zu vermarkten.

Grundlegend reformiert wurde das Recht der Einspeisung von Strom aus Biomasse, §§ 27 bis 27c EEG 2012. Für alle ab 1.1.2012 neu in Betrieb gehenden Anlagen ist der Bonus für nachwachsende Rohstoffe entfallen, und es werden deutlich höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen gestellt (Mais-Einsatzstoffbegrenzung; Begünstigung nur des KWK-Anlagenbetriebs, alternativ: Gülleeinsatz von 60 Masseprozent; Sanktionen bei Nichteinhaltung der gesetzgeberischen Vorgaben).

Hohe Qualität und hohe Aktualität:

Die Neuauflage des in Wissenschaft und Praxis bestens ausgewiesenen und anerkannten Autors, Prof. Dr. Dr. Peter Salje, erscheint bereits im Dezember 2011, so dass den Anwendern bereits mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1.1.2012 eine umfassende und profunde Kommentierung zum neuen EEG-Recht zur Verfügung steht. Die Betreiber von bereits in Betrieb befindlichen Anlagen verbleiben zwar grundsätzlich im Vergütungsrecht des EEG 2009, müssen aber Rechtswohltaten und auch zusätzliche Belastungen des EEG 2012 zusätzlich beachten, Übergangsregelungen des § 66 EEG 2012.