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Ulrich Repkewitz

Bundeswehr und Umweltschutz.

Das Umweltsonderrecht als Teil des Verwaltungssonderrechts der Bundeswehr.

Autor: Ulrich Repkewitz
Verlag: Duncker & Humblot
Reihentitel: Schriften zum Umweltrecht
Band: Band 89
Zusatzinfo: Auflage 1; 408 Seiten; PB
ISBN13: 9783428095872
ISBN10: 3428095871
Erschienen: 27.01.1999
Medientyp: Buch
Einbandart: Kartoniert
Sprache: Deutsch
Maße: Höhe 233 mm, Gewicht 545 gr, Dicke 20 mm, Breite 157 mm
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Die Bundeswehr nimmt durch vielfältige Aktivitäten die Umwelt in Anspruch. Der normale Dienstbetrieb, Übungen und Manöver und vor allem militärische Einsätze können zu Umweltbeeinträchtigungen führen. Die Bundeswehr ist in das dichte Netz umweltrechtlicher Rechtsnormen eingebunden. Die Bestandsaufnahme zeigt aber, daß diese Normen weitgehend durch Sonderregelungen für die Bundeswehr überlagert werden:

- Nahezu flächendeckend werden Zuständigkeiten, die allgemein den Ländern obliegen, auf Bundesbehörden übertragen. Diese Zuständigkeiten haben vor dem Grundgesetz nur teilweise Bestand.

- Weit verbreitet sind materielle Regelungen, die ein Abweichen von allgemeinen Anforderungen gestatten, soweit dies aus Gründen der Landesverteidigung erforderlich ist.

- Verfahrensrechtliche Sondervorschriften schließen die Durchführung von Verwaltungsverfahren zum Teil aus, teilweise modifizieren sie - vor allem mit Blick auf die Beteiligung Dritter - verfahrensrechtliche Anforderungen.

Die Gesetzesbindung des Art. 20 Abs. 3 GG mutiert in erheblichem Umfang zu einer Bindung an Sondervorschriften, die den spezifischen Interessen und Forderungen der Bundeswehr verpflichtet sind. Die Bundeswehr ist an das materielle Landesrecht gebunden, soweit es nicht den Bereich der Gesetzgebungsbefugnis des Bundes für die Verteidigung erfaßt. Der Bund kann aber die Zulassung verteidigungsspezifischer Ausnahmen vom Landesrecht vorsehen. Im Rahmen seiner Zuständigkeiten vollzieht der BMVg auf einigen Gebieten Landesrecht; das ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Bundeswehrsonderrecht privilegiert nur die nach Art. 87a Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 GG zulässigen Einsätze, für die aufgrund des Art. 24 Abs. 2 GG zulässigen Einsätze kann die Bundeswehr keine Sonderregelungen in Anspruch nehmen.

Für die Bereiche der Umweltverträglichkeitsprüfung des Umweltinformationsrechts, des Naturschutz-, Gewässerschutz-, Immissionsschutz- und Strahlenschutzrechts, des Gefahrstoff- und Gefahrgutbef
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung - 2. Teil: Bestandsaufnahme: Umweltrechtliche Sondervorschriften für die Bundeswehr: Begriff des Umweltrechts - Bundeswehrspezifisches Umweltrecht - 3. Teil: Das Umweltsonderrecht der Bundeswehr. Allgmeiner Teil: Gegenstände spezieller Regelungen - Verwaltungszuständigkeiten des Bundes - Materielle Regelungen - Verfahren - Kompetenzen der Länder - Tatbestände der Sondervorschriften - 4. Teil: Das Umweltsonderrecht der Bundeswehr. Besonderer Teil: Allgemeines Umweltrecht - Medialer Umweltschutz - Kausaler Umweltschutz - Vitaler Umweltschutz - Integrierter Umweltschutz: Luftverkehr - 5. Teil: Zusammenfassung und Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachregister
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