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Eines der Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Völkerrecht ist die gestärkte Rolle internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit über 300 Streitfällen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO eine herausragende Rolle ein. Das Welthandelsrecht berührt oft weitere Bereiche des Völkerrechts, für die andere internationale Gerichte zuständig sind. Timm Ebner erörtert hieraus folgende Jurisdiktionskonflikte, indem er mögliche Konflikte der WTO zu anderen Streitbeilegungsgremien darstellt. Anschließend betrachtet der Autor Lösungen für solche Jurisdiktionskonflikte. Insbesondere geht er der bisher wenig erörterten Frage nach, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen können.
Timm Ebner
Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaften in Regensburg, Utrecht und Ann Arbor (USA); 2003 Master of Laws an der University of Michigan; 2005 Promotion, z.Zt. Referendar am Hanseatischen OLG Hamburg.
Grundlagen
Terminologie der Arbeit
Die WTO-Verträge in der Völkerrechtsordnung
Überblick WTO-Streitbeilegung
Ausschließlichkeitsanspruch der WTO-Streitbeilegung
Jurisdiktionskonflikte zwischen WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen
Konkurrierende Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs
Konkurrierende Zuständigkeit der seerechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der umweltrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der arbeitsrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Vorzüge und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten
Vorzüge mehrerer zuständiger Streitbeilegungsorgane
Probleme und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten
Lösungsansätze für die Probleme und Gefahren der Jurisdiktionskonflikte
Einführender Überblick zu den Lösungsansätzen
Exklusive Zuständigkeit eines Streitbeilegungsorgans für den gesamten Streitfall
Beschränkte Zuständigkeit für bestimmte Klagen und Beschwerden
Beschränkung des anwendbaren Rechts: Ausschluss ordnungsfremden Rechts
Kooperation unter den Streitbeilegungsorganen
Entscheidung über Zuständigkeit durch neutrale Instanz
Neutrale Instanz als einzig zuständiges Gremium, Vorlage- oder Berufungsinstanz
Richterliche Zurückhaltung (Judicial Restraint)
Gesamtwürdigung der Lösungsansätze
Präventive Maßnahmen von Staaten zur Konfliktvermeidung: Grundfragen
Präventive Maßnahmen: Begriff und Gründe
Interessen der Parteien
Ziele präventiver Maßnahmen
Rechtliche Natur präventiver Maßnahmen
Einzelne präventive Maßnahmen zur Koordination von WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen
Präventive Maßnahmen zugunsten der WTO-Streitbeilegung
Präventive Maßnahmen zuungunsten der WTO-Streitbeilegung
Koordination durch vereinbarte gemeinsame oder neutrale Gremien und Verfahren
Zusammenfassende Bewertung möglicher präventiver Maßnahmen
Conclusio
Überblick über zulässige präventive Vereinbarungen und Vorbehalte
Settlement of a Dispute in International Trade Law. Measures to Avoid Conflicts of Jurisdiction.
This work is a profound analysis of the current problem of how conflicts of jurisdiction in public international law should be solved, avoided or used for one's own advantage.
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