Lizenzen als Kreditsicherheiten

Patente, Marken und Urheberrechte stellen wertvolle Vermögenswerte dar. Insbesondere für Unternehmen im Technologie- oder Softwarebereich ergibt sich daraus das Bedürfnis, Immaterialgüterrechte sowie Nutzungsrechte an diesen als Sicherheiten für die Erlangung von Liquidität einzusetzen.

Bei der Verwendung von Lizenzen als Kreditsicherheiten stellt sich zunächst die Frage, wie Lizenzen rechtlich einzuordnen sind. Ferner sind die Voraussetzungen für die Begründung von Sicherungsrechten an Lizenzen zu untersuchen. Prüfstein jedes Sicherungsmittels ist schließlich der Insolvenzfall, wobei nicht nur die Bestandfestigkeit des Sicherungsrechts zu erörtern ist, sondern auch das Schicksal der Lizenz selbst. Gabriele Koziol untersucht das bislang kaum behandelte Thema der Verwendung von Lizenzen als Kreditsicherheiten rechtsvergleichend für das deutsche, österreichische und japanische Recht, wobei sie sich um möglichste Einbindung in das allgemeine Zivilrecht bemüht.