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Dieser Leitfaden zum Handelsrecht der Zweigniederlassung schließt endlich eine Lücke auf einem praktisch sehr relevanten Gebiet. Trotz grundlegender Änderungen der §§ 13 bis 13g HGB zuletzt durch EHUG und MoMiG blieb das registerrechtliche Verfahren der Zweigniederlassung in- und ausländischer Unternehmen eine schwer zugängliche Spezialmaterie.
Dabei macht die Verschränkung des deutschen Rechts mit dem Europäischen den besonderen Reiz dieses Themas aus, und zwar in dreifacher Hinsicht: Zum ersten wurde nach der Zweigniederlassungsrichtlinie das deutsche Recht der Zweigniederlassung völlig neu gefasst. Zum zweiten hat die Rechtsprechung des EuGH mit den bahnbrechenden Urteilen zu Centros, Überseering, Inspire Art und Cartesio der deutschen Sitztheorie jedenfalls im Hinblick auf EU- und EWR-ausländische Unternehmen den Boden entzogen. Zum dritten werfen die registerrechtlichen Anforderungen an Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Hauptniederlassung oder Sitz im Ausland aufgrund der europäischen Niederlassungsfreiheit in der deutschen Rechtsprechung zahlreiche Probleme auf. Hier konnten die beruflichen Erfahrungen der Autorin zur registerrechtlichen Praxis als Notarin einfließen.
Informationen zur Reihe:
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. Klaus J. Hopt, Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Prof. Dr. Harm Peter Westermann
Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht setzen in der modernen Industriegesellschaft die Rahmenbedingungen für das Unternehmen. Das Handelsrecht, das im weiteren Sinn das Gesellschaftsrecht mitumfaßt, regelt die geschäftlichen Transaktionen und die Organisationsformen. Das Arbeitsrecht umfaßt das die Rechtsbeziehungen zwischen den Unternehmen und den Arbeitnehmern regelnde Sonderrecht. Das Wirtschaftsrecht beeinflußt Organisation und Verhalten der Unternehmen auf den Märkten im Sinne einer gesamtwirtschaftlichen, in Deutschland marktwirschaftlichen Ordnung. In diesem Sinne gehören Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht zusammen.In der Schriftenreihe werden rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Studien veröffentlicht, die sich mit wichtigen Fragen aus diesen Rechtsgebieten befassen. Ein besonderes Augenmerk wird auf europa- und internationalrechtliche Zusammenhänge gerichtet.
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